Rechtsprechung
| RG, 12.04.1926 - II 128/26 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1926,628) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (2)
- Staatsbibliothek Berlin
Erfordert § 112 StGB. als Vorsatz die Ernstlichkeit des Aufforderns und die Absicht der Verleitung zu militärischem Ungehorsam?
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- RGSt 60, 166
Wird zitiert von ...
- BGH, 04.12.1952 - 5 StR 336/52
Rechtsmittel
Die bewußte Nichterfüllung der den Angeklagten obliegenden Rechtspflicht stellt daher ein Verschweigen der Steuerpflichtigkeit und eine Erschwerung oder Vereitelung der alsbaldigen Beitreibung der Steuern, also eine Steuerunehrlichkeit, dar (RGSt 60, 166; 70, 11; BGH 3 StR 630/51 vom 3.4.1952 in NJW 52, S.945).