Rechtsprechung
| RG, 14.06.1911 - Rep. V. 411/10 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1911,18) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (3)
- Staatsbibliothek Berlin
1. Kann der für eine Baugeldhypothek vor einer anderen Hypothek eingeräumte Vorrang nur insoweit geltend gemacht werden, als Zahlungen zur Valutierung der Hypothek nach Maßgabe des Baugeldvertrags geleistet worden sind? 2. Kann derjenige, an welchen eine durch den ...
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Vorrangseinräumung; Öffentlicher Glaube des Grundbuchs
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- RGZ 76, 373
Wird zitiert von ... (3)
- LG Gera, 19.03.2002 - 5 T 65/01
Eintragung von Grundschulden vor Eintragung des Zuschlagsbeschlusses im Grundbuch
Auf diese Bedeutung des Zwangsversteigerungsvermerks hat das Reichsgericht sich bereits im Jahre 1911 ( RGZ 76, 373 [376 ff.]) gestützt. - BGH, 23.02.1973 - V ZR 10/71
Grundbuchrang bei Zwischenfinanzierung
Dies wurde in einem Teil der Entscheidungen sogar als Regel angenommen (RGZ 76, 373, 375/6; 86, 221, 223;… ebenso Soergel/Siebert/Baur, BGB 10. Aufl. § 880 Rdn. 3;… vgl. dazu BGB - RGRK - 11. Aufl. § 880 Anm. 20); in einem ändern Teil dagegen wurde ein Regel-Ausnahme-Verhältnis ausdrücklich verneint und auf die jeweiligen Umstände des Einzelfalls abgestellt (RG JW 1906, 353; Recht 1907 Nr. 3250; Recht 1911 Nr. 2895; VarnRspr 1909 Nr. 408;… ebenso Staudinger/Seufert, BGB 11. Aufl. § 880 Rdn. 15;… Erman/Westermann, BGB 5. Aufl. § 880 Nr. 6). - VG Wiesbaden, 21.07.2015 - 2 L 845/15 Das Konzept der normativen Vergewisserung wird danach insbesondere dann durchbrochen, wenn ernsthaft zu befürchten ist, dass das Asylverfahren und die Aufnahmebedingungen für Asylbewerber im Ziel Staat der Abschiebung systemische Mängel aufweisen, die eine unmenschliche oder erniedrigende Behandlung des Asylbewerbeis im Sinne von Art. 4 der Charta der Grundrechte der Europäischen Union (Grundrechts-Charta) implizieren (vgl. EuGH, Urteil vom 21.12.2011 - V 411/10 - und vom TÖ.12.2013 - C-394/12 - ; BVerwG, Beschluss vom 19.03.2014 - 10 B 6/14 - ) .