Rechtsprechung
   RG, 12.05.1926 - I 287/25   

Volltextveröffentlichungen (2)

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Rundfunk

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • RGZ 113, 413



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Wird zitiert von ... (13)  

  • BGH, 01.12.1999 - I ZR 49/97  

    Verwendung von Name und Bild Marlene Dietrichs zu Werbezwecken - BGH stärkt

    Das Warenzeichenrecht wurde vom Reichsgericht ebenfalls noch als Persönlichkeitsrecht eingeordnet (RGZ 69, 401, 403 - Nietzsche-Briefe; 108, 8, 9 - Saccharin; 113, 413, 414 - Der Tod und der Tor).
  • BVerfG, 14.02.1973 - 1 BvR 112/65  

    Soraya

    In Übereinstimmung mit der damals herrschenden Lehre lehnte das Gericht ein allgemeines Persönlichkeitsrecht ab, weil es dem geltenden bürgerlichen Recht fremd sei und seine Anerkennung im Rahmen des § 823 Abs. 1 BGB zu einer unsicheren Begrenzung dieser Vorschrift führen würde (RGZ 113, 413).
  • BGH, 18.05.1955 - I ZR 8/54  

    Urheberrecht und Magnettonaufnahme

    Besteht aber auch nur die Möglichkeit schweren Schadens für den Urheber, so hat die Gesetzesauslegung das ihrige zu tun, daß er verhütet werde (so RGZ 113, 413 [423]).

    Ein Bereicherungsanspruch ist nach der Rechtsprechung des Senats grundsätzlich auch bei der Verletzung von Urheberrechten möglich (BGHZ 15, 338 [348]; 5, 116 [123]; RGZ 121, 258 [259] gegen RGZ 113, 413 [424]).

  • BGH, 30.11.1976 - X ZR 81/72  

    Kunststoffhohlprofil

    Das Reichsgericht hat in ständiger Rechtsprechung bei den technischen Immaterialgüterrechten den Bereicherungsanspruch mit der Begründung versagt, das Patentgesetz und das Gebrauchsmustergesetz enthielten eine erschöpfende Regelung der Ansprüche des Schutzrechtsinhabers (RGZ 15, 121, 132; 21, 68, 72; 43, 56, 58; 50, 111, 115; 70, 249, 253; 113, 413, 424; 121, 258, 261; RG JW 1914, 406, 408; RG MuW 1913/14, 487, 489; 1930, 24; so auch: Klauer/Möhring, Patentrechtskommentar 3. Aufl. § 47 PatG Rdn. 27; Reimer, Patent- und Gebrauchsmustergesetz 3. Aufl. § 48 PatG Rdn. 7; Hoepffner GRUR 1972, 237 ff.).
  • BGH, 18.12.1962 - I ZR 54/61  

    Öffentliche Fernsehwiedergabe von Sprachwerken

    Unabhängig hiervon vertritt das Berufungsgericht unter Bezugnahme auf eine Entscheidung des Reichsgerichts vom 12. Mai 1926 (RGZ 113, 413 - Rundfunksendung von Hugo v. Hofmannsthal's "Der Tor und der Tod") die Auffassung, daß die Rundfunksendung und insbesondere die Fernsehsendung eines Vortrages nicht unter den Vortragsbegriff des § 11 Abs. 3 LitUrhG falle, sondern eine gewerbsmäßige Verbreitung darstelle, die gemäß § 11 Abs. 1 LitUrhG ohne Rücksicht auf das Erscheinen des Werkes dem Urheber vorbehalten sei.

    Auch von diesem Standpunkt aus ist somit in Übereinstimmung mit der bereits erwähnten Entscheidung des Reichsgerichts vom 12. Mai 1926 (RGZ 113, 413) davon auszugehen, daß die Rundfunksendung eines Vortrags im Hinblick auf ihren weitreichenden Wirkungsbereich nicht einem öffentlichen Vortrag im Sinn des § 11 Abs. 3 LitUrhG rechtlich gleichgestellt werden kann, für eine solche Rundfunk sendung deshalb nicht die Vortragsfreiheit in Anspruch genommen werden kann, die gemäß § 11 Abs. 3 LitUrhG für erschienene Sprachwerke gilt.

    Denn die Beklagten haben auf Kosten der Klägerin diejenigen Urheberrechtsgebühren erspart, die sie hätten zahlen müssen, falls sie ordnungsgemäß die Erlaubnis des Klägers eingeholt hätten (RGZ 121, 258 gegen RGZ 113, 413, 424; BGHZ 15, 338, 348 [BGH 30.11.1954 - I ZR 143/52] ; 25, 116, 123 [BGH 08.07.1957 - II ZR 54/56] ; BGH NJW 1961, 121).

  • BGH, 13.05.1982 - I ZR 103/80  

    Eignung des Berufungsurteils als Grundlage des Revisionsverfahrens - Auslegung

    Schon für das bisherige Recht war in der Rechtsprechung des Reichsgerichts ein Senderecht anerkannt (RGZ 113, 413, 417 ff; 123, 312, 320; 136, 377, 381 f; 153, 1, 17 ff, 24 f).

    So hat das Reichsgericht das Senderecht bei Sprachwerken teils der Verbreitung zugeordnet (RGZ 113, 413, 417 ff), teils aber auch ihre Sondernatur herausgestellt (RGZ 123, 312, 320).

  • BGH, 18.05.1955 - I ZR 78/54  

    Rechtsmittel

    Besteht aber auch nur die Möglichkeit schweren Schadens für den Urheber, so hat die Gesetzesauslegung das ihrige zu tun, daß er verhütet werde (so RGZ 113, 413 [423]).

    Ein Bereicherungsanspruch ist nach der Rechtsprechung des Senats grundsätzlich auch bei der Verletzung von Urheberrechten möglich (BGHZ 15, 338 [348]; 5, 116 [123]; RGZ 121, 258 [259] gegen RGZ 113, 413 [424]).

  • BGH, 31.05.1960 - I ZR 53/58  

    Öffentliches Schallplattenkonzert und Künstlerlizenz

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  • BGH, 24.05.1963 - Ib ZR 62/62  

    Schutz eines gewerblichen Veranstalters gegen Tonbandaufnahmen

    Das Reichsgericht hat den Unterschied zwischen einem ohne Publikum im Senderaum gesprochenen Vortrag und seiner Darbietung vor einer im gleichen Raum befindlichen Hörerschaft in einer Entscheidung vom 12. Mai 1926 (RGZ 113, 413 Rundfunksendung "Der Tor und der Tod") wie folgt gekennzeichnet (Seite 422): "Die Aufnahme der Darstellung durch die Hörer spornt den Vortragenden zu vollkommenerer Leistung an und befähigt ihn, neben dem Werk selbst seine eigene Persönlichkeit in der Weise der Gestaltung wirken zu lassen; er kann seine Worte je nach dem Eindruck abstimmen, den er bei der Hörerschaft hervorbringt.
  • BGH, 30.11.1954 - I ZR 143/52  

    Verletzung des Bearbeiterurheberrechts

    Der Senat hat bereits mehrfach in Übereinstimmung mit der Rechtsprechung des Reichsgerichts ausgesprochen, dass bei der Verletzung urheberrechtlicher Ausschliesslichkeitsrechte ohne Rücksicht auf Verschulden die allgemeinen Vorschriften über die Herausgabe einer Bereicherung zur Anwendung kommen können (RGZ 121, 258 gegen RGZ 113, 413 [424]; BGHZ 5, 116 [123]; Ulmer a.a.O. S 307).
  • BGH, 06.11.1953 - I ZR 97/52  

    Öffentliche Schallplattenvorführung

  • BGH, 02.07.1971 - I ZR 58/70  

    Gasparone II

  • BGH, 31.05.1960 - I ZR 87/58  

    Rundfunkmusikdarbietungen in Gaststätten und Künstlerlizenz

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