Rechtsprechung
| RG, 20.11.1911 - Rep. VI. 213/11 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1911,90) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (3)
- Staatsbibliothek Berlin
Haftet bei einem Dienstvertrage der Dienstberechtigte wegen Verstoßes gegen die Vorschriften des Bürgerlichen Gesetzbuchs und des Handelsgesetzbuchs zur Verhütung von Gefahren für Leben, Gesundheit und Sittlichkeit des Dienstverpflichteten (§ 618 Abss. 1, 2 BGB., § 62 Abss. ...
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Haftung für einen Erfüllungsgehilfen.
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- RGZ 77, 408
Wird zitiert von ... (2)
- BGH, 09.02.1955 - VI ZR 286/53
Schadensminderungspflicht der Witwe des Verunglückten bei Kürzung des Anspruchs …
Nun hat allerdings das Reichsgericht a.a.O. unter Bezugnahme auf RGZ 77, 408 [410] ausgesprochen, § 618 BGB sei eine singuläre Vorschrift, und deshalb sei ihre Anwendung auf andere Verträge nicht angängig. - BGH, 22.01.1963 - VI ZR 102/62 Das entspricht gefestigter Rechtsprechung des Reichsgerichts, (RG JW 07/377; 08/9; 31/865 (866); RG DR 43/997; RGZ 71/243 (247); 77/408 (410)) der sich der erkennende Senat bereits in seiner Entscheidung vom 26. März 1953 (LM § 10 StVG Nr. 2) angeschlossen hat.