Rechtsprechung
   RG, 26.06.1922 - Rep. VI. 788/21   

Volltextveröffentlichungen (2)

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Zur Anwendung der §§ 281, 992 u. 687 Abs. 1 BGB

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • RGZ 105, 84



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Wird zitiert von ... (5)  

  • BGH, 23.12.1966 - V ZR 26/64

    Ersatzherausgabe nach § 281 BGB

    Nicht zu beanstanden ist allerdings, daß das Berufungsgericht den von den Eheleuten von B. entrichteten Kaufpreis als einen "Ersatz" angesehen hat, den der Beklagte "infolge" des seine Leistung unmöglich machenden Umstandes erlangt habe; wenn auch die Unmöglichkeit nicht bereits durch den Verkauf des Grundstücks, sondern erst durch seine Übereignung an die Käufer, also durch das nachfolgende dingliche Erfüllungsgeschäft herbeigeführt worden ist, besteht gleichwohl zwischen den beiden Vorgängen adäquater Zusammenhang, der ausreichen würde, um die Ursächlichkeit des Unmöglichwerdens für die Erlangung des Ersatzes zu bejahen (RGZ 105, 84, 89; Staudinger/Werner, BGB 10./11. Aufl. § 281 Anm. 10; BGB RGRK 11. Aufl. § 281 Anm. 6; Palandt/Danckelmann, BGB 25. Aufl. § 281 Anm. 1 e).
  • BGH, 07.02.1997 - V ZR 107/96

    Beständigkeit des gesetzlichen Erwerbs des Eigentums an einer Kleinstfläche

    wegen seines Aufwandes gegen ihn hat (RGZ 138, 45, 51; Harder, JuS 1972, 397; offengelassen RGZ 105, 84, 91; einschränkend RG JW 1936, 2859, 2860 a.E.; unklar Soergel/Wiedemann, aaO., § 281 BGB Rdn. 37; Münchkomm-BGB/Emmerich, aaO., § 281 BGB Rdn. 26; Erman/Battes, aaO., § 281 BGB Rdn. 10; Staudinger/Löwisch, aaO., § 281 BGB Rdn. 36; Palandt/Heinrichs, aaO., § 281 Rdn. 8).
  • BFH, 22.06.1994 - II R 1/92

    Steuerfreier "Rückerwerb" nach § 13 Abs. 1 Nr. 10 ErbStG nur bei Identität oder

    Ein Rückgriff auf die Surrogationsbegriffe des bürgerlichen Rechts verbietet sich schon deshalb, weil diese in sich unterschiedlich sind (vgl. zur sog. dinglichen Surrogation auch Reichsgerichtsurteil vom 26. Juni 1922 VI 788/21, RG 105, 84, 87; Wolff, Juristische Schulung - JuS - 1975, 643, 646).
  • BGH, 15.04.1955 - V ZR 22/54

    Konkursforderung des Untermieters

    Anders stehe es dagegen nach § 281 Abs. 1 BGB im Verhältnis zum Untermieter (Fa. Friedel & Co); mit gutem Grunde hätten Rechtsprechung und Schrifttum im Gesetz keinen ausreichenden Anhalt dafür gefunden, dem Gläubiger den Zugriff auf das vom Schuldner erlangte Entgelt um deswillen zu verwehren, weil es der Schuldner mittels eines rechtlich mißbilligten Geschäfts erlangt habe (RGZ 105, 84/91; Haselhoff. NJW 1948, 286/289; Palandt, Anm. 2 b zu § 281).
  • BGH, 30.01.1967 - VII ZR 273/64

    Anspruch des Inhabers eines Reisebüros auf Überlassung von Flugkarten -

    Das Reichsgericht hat diese Frage bejaht (u.a. RGZ 105, 84, 89 f; 138, 45 f).
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