Rechtsprechung
| RG, 26.10.1912 - Rep. IV. 219/12 |
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Volltextveröffentlichungen (3)
- Staatsbibliothek Berlin
Wann ist häusliche Gemeinschaft im Sinne des § 2028 BGB. gegeben? Findet § 2028 auch auf Miterben Anwendung?
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Häusliche Gemeinschaft
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- RGZ 80, 285
Wird zitiert von ...
- BGH, 10.12.1957 - VIII ZR 317/56 Das ist die im Anschluß an RGZ 80, 285 in Rechtsprechung und Schrifttum völlig überwiegende Auffassung (u.a. KG in Warn 1922 Nr. 75 und LZ 1923 453, 0LG Braunschweig in OLG 42, 133;… ferner Planck BGB 4. Aufl. § 2028 Anm. 2 und Soergel BGB 8, Aufl. § 2028 Anm, 2).
- Es ist also daran festzuhalten, daß auskunftspflichtig derjenige ist, bei dem nach den räumlichen und persönlichen Beziehungen, die zwischen ihm und dem Erblasser bestanden hatten, eine Kenntnis im Sinne des § 2028 BGB zu vermuten ist, daß ferner nur unter Berücksichtigung aller Umstände des Einzelfalles beurteilt werden kann, wann das der Fall ist, und deshalb dem Tatrichter ein nicht zu eng bemessener Spielraum gelassen werden muß (RGZ 80, 285).