Rechtsprechung
   RG, 28.12.1900 - Rep. VII. 206/00   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1900,64
RG, 28.12.1900 - Rep. VII. 206/00 (https://dejure.org/1900,64)
RG, Entscheidung vom 28.12.1900 - Rep. VII. 206/00 (https://dejure.org/1900,64)
RG, Entscheidung vom 28. Dezember 1900 - Rep. VII. 206/00 (https://dejure.org/1900,64)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1900,64) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (3)

  • Staatsbibliothek Berlin

    1. Kann der Fiskus Stempelforderungen im Wege der Ausrechnung geltend machen? 2. Unterliegen Cessionsurkunden nach Art. 1 Nr. 2 des das Erbschaftssteuergesetz vom 30. Mai 1873 abändernden Gesetzes vom 19. Mai 1891 sowie nach Tarifstelle 56 Abs. 2 des Stempelsteuergesetzes ...

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Stempelsteuer

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • RGZ 47, 330
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...

  • BSG, 15.12.1994 - 12 RK 69/93

    Konkursausfallgeld - BfA - Beitragserstattungsanspruch - Aufrechnung

    Das setzt § 395 BGB für das öffentliche Recht stillschweigend voraus und ist seit langem anerkannt (statt aller: RGZ 47, 330; BGHZ 5, 352; Bundesverwaltungsgericht (BVerwG) Buchholz 232 § 87 Bundesbeamtengesetz (BBG) Nr. 48; Palandt/Heinrichs, BGB 53. Aufl 1994, § 395 RdNr 1; zur Entwicklung vgl Pietzner, VerwArch 73 - 1982 -, 453 - 461).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht