Rechtsprechung
| RG, 29.04.1919 - Rep. II. 380/18 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (4)
- Staatsbibliothek Berlin
1. Voraussetzung und Tragweite des Firmenschutzes nach § 16 UWG. 2. Inwieweit dürfen als Warenzeichen geschützte Worte nach § 13 WZG. zu Angaben über die Herstellungsart oder die Beschaffenheit von Waren verwendet werden?
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Voraussetzung und Tragweite des Firmenschutzes; Befugnis zur Verwendung von als Warenzeichen geschützten Worten für Angaben über die Herstellungsart oder die Beschaffenheit von Waren
- opinioiuris.de
Tragweite des FirmenschutzesLG Köln, Kammer für Handelssachen II. OLG Köln
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- RGZ 95, 292