Rechtsprechung
| SG Aachen, 01.08.2006 - S 11 AL 27/06 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (6)
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Arbeitslosenversicherung
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
Arbeitslosenversicherung
- REHADAT Informationssystem (Volltext/Leitsatz/Kurzinformation)
Kein Anspruch auf Gleichstellung mit einem schwerbehinderten Menschen bei selbstständiger Tätigkeit
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- SG Aachen, 01.08.2006 - S 11 AL 27/06
- LSG Nordrhein-Westfalen - L 9 AL 117/06
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (4)
- SG Duisburg, 15.01.2002 - S 12 AL 201/01
Arbeitslosenversicherung
Auszug aus SG Aachen, 01.08.2006 - S 11 AL 27/06
Ein Anspruch auf Gleichstellung besteht daher, wenn der Arbeitnehmer infolge seiner Behinderungen bei wertender Betrachtung in seiner Wettbewerbsfähigkeit gegenüber Nichtbehinderten in besonderer Weise beeinträchtigt und deswegen nur schwer in Arbeit zu vemitteln ist (BSG…, Urteil vom 02.03.2000, B 7 AL 246/99 R, SozR 3-3870 § 2 Nr. 1; SG Duisburg, Urteil vom 15.01.2002, S 12 AL 201/01). - BSG, 02.03.2000 - B 7 AL 46/99 R
Gleichstellung von Behinderten zur Erlangung eines geeigneten Arbeitsplatzes auch …
Auszug aus SG Aachen, 01.08.2006 - S 11 AL 27/06
Ein Anspruch auf Gleichstellung besteht daher, wenn der Arbeitnehmer infolge seiner Behinderungen bei wertender Betrachtung in seiner Wettbewerbsfähigkeit gegenüber Nichtbehinderten in besonderer Weise beeinträchtigt und deswegen nur schwer in Arbeit zu vemitteln ist (BSG, Urteil vom 02.03.2000, B 7 AL 246/99 R, SozR 3-3870 § 2 Nr. 1; SG Duisburg, Urteil vom 15.01.2002, S 12 AL 201/01). - LSG Nordrhein-Westfalen, 04.11.2005 - L 14 RA 128/04
Rentenversicherung
Auszug aus SG Aachen, 01.08.2006 - S 11 AL 27/06
Ebenso stehen diese Leistungen - wie sich aus § 33 Abs. 3 Nr. 6 SGB IX ergibt - dem Grundsatze nach auch zur Ermöglichung oder Erhaltung einer selbständigen Tätigkeit zur Verfügung (vgl. LSG Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 04.11.2005, L 14 RA 128/04; Bayerisches LSG, Urteil vom 25.08.1999, L 1 RA 10/99, beide zum Anspruch eines selbständig Tätigen auf KfZ-Hilfe). - LSG Bayern, 25.08.1999 - L 1 RA 10/99
Anspruch eines Schwerbehinderten (Schwerbehinderter mit Merkzeichen "G" wegen …
Auszug aus SG Aachen, 01.08.2006 - S 11 AL 27/06
Ebenso stehen diese Leistungen - wie sich aus § 33 Abs. 3 Nr. 6 SGB IX ergibt - dem Grundsatze nach auch zur Ermöglichung oder Erhaltung einer selbständigen Tätigkeit zur Verfügung (vgl. LSG Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 04.11.2005, L 14 RA 128/04; Bayerisches LSG, Urteil vom 25.08.1999, L 1 RA 10/99, beide zum Anspruch eines selbständig Tätigen auf KfZ-Hilfe).