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SG Aachen, 24.05.2017 - S 1 KR 98/16 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (6)
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Krankenversicherung
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
- adipositas-anwalt.de
Adipositaschirurgie
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Deutsche Gesellschaft für Kassenarztrecht , S. 61 (Kurzinformation)
Krankenversicherungsrecht | Kostenerstattung | Genehmigungsfiktion | Rücknahme | Aufhebung einer fiktiven Genehmigung
Verfahrensgang
- SG Aachen, 24.05.2017 - S 1 KR 98/16
- LSG Nordrhein-Westfalen - L 16 KR 428/17 (anhängig)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (4)
- BSG, 08.03.2016 - B 1 KR 25/15 R
Krankenversicherung - Antrag auf Krankenbehandlung (hier Psychotherapie) - …
Auszug aus SG Aachen, 24.05.2017 - S 1 KR 98/16
Die Klägerin darf die begehrte Schlauchmagen-Operation - nach dem hier anzulegenden subjektiven Maßstab (vgl. Urteil des Bundessozialgerichts vom 8.3.2016, Az. B 1 KR 25/15 R) - aufgrund der fachlichen Befürwortung durch das Krankenhaus und der Allge-meinmediziner G. und Dr. I. - M. nach Teilnahme an den konzeptionellen Modulen subjektiv für geeignet und erforderlich halten.§ 13 Abs. 3a SGB V hat nach dem Urteil des BSG vom 8.3.2016 (a.a.O.) nicht nur eine sekundäre Kostenerstattung gemäß § 13 Abs. 3a Satz 7 SGB V zur Folge, sondern auch die Gewährung des primären Naturalleistungsanspruchs.
- SG München, 20.12.2016 - S 17 KR 1485/15
Auszug aus SG Aachen, 24.05.2017 - S 1 KR 98/16
Die Fiktion ersetzt somit den Genehmigungsbescheid (Sozialgericht [SG] München, Gerichtsbescheid vom 20.12.2016 - S 17 KR 1485/15 m.w.N.). - BSG, 03.04.2003 - B 13 RJ 39/02 R
Nichtauszahlung einer bewilligten und festgestellten Rente - Formverwaltungsakt - …
Auszug aus SG Aachen, 24.05.2017 - S 1 KR 98/16
Die allgemeine Leistungsklage konnte hier auch mit einer Anfechtungsklage verbunden werden, da der Klägerin gerichtlicher Rechtsschutz dafür zustehen muss, einen formellen Verwaltungsakt, zu dessen Erlass die Beklagte nicht befugt war, zu beseitigen um sich nicht mit dem Risiko zu belasten, dass dieser später in anderen Zusammenhängen unzutreffend als bestandskräftiger Verwaltungsakt qualifiziert wird (SG München a.a.O. unter Hinweis auf Bundessozialgericht [BSG], Urteil vom 03.04.2003 - B 13 RJ 39/02 R). - LSG Nordrhein-Westfalen, 23.05.2014 - L 5 KR 222/14
Einstweiliger Rechtsschutz - Versorgungsanspruch für ein Glukosemesssystem
Auszug aus SG Aachen, 24.05.2017 - S 1 KR 98/16
Das BSG hat ausdrücklich auf die Auffassung des LSG Nordrhein-Westfalen (Beschluss vom 23.5.2014, L 5 KR 222/14 B ER) Bezug genommen und ausgeführt, dass nur bei dieser Auslegung mittellosen Versicherten ermöglicht wird, ihren Anspruch selbst zu realisieren und auch der Sanktionscharakter der Genehmigungsfiktion für diese Auslegung spricht.