Rechtsprechung
| SG Altenburg, 16.06.2020 - S 25 KG 1261/17 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Kindergeld-/Erziehungsgeldangelegenheiten
- openjur.de
- Justiz Thüringen
§ 1 Abs 2 S 1 Nr 2 Alt 2 BKGG 1996, § 242 BGB
Kindergeld für sich selbst - Unkenntnis des Aufenthaltsorts der Eltern - missbräuchliche Unkenntnis - fehlende Bemühungen zur Ermittlung des Aufenthaltsorts - bestehender Kontakt per Telefon und Internet - keine Erforderlichkeit der Ermittlung einer konkreten ...
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (3)
- BGH, 16.05.1989 - VI ZR 251/88
Unterlassen der Prüfung von Krankenhausunterlagen auf ärztliche Behandlungsfehler
Auszug aus SG Altenburg, 16.06.2020 - S 25 KG 1261/17
Kriterien für eine missbräuchliche Unkenntnis sind das Verschließen der Augen vor einer sich aufdrängenden Kenntnis oder die unterbliebene Wahrnehmung von sich anbietenden und auf der Hand liegenden Erkenntnismöglichkeiten, deren Erlangung weder besondere Kosten noch nennenswerte Mühe verursacht (…Landessozialgericht Sachsen-Anhalt a. a. O. Rn. 37; Bundesgerichtshof, Urteil vom 16. Mai 1989, Az. VI ZR 251/88, Rn. 15 m. w. N., juris;… Dau, in: jurisPR-SozR 11/2016 Anmerkung 3 m. w. N.). - BSG, 08.04.1992 - 10 RKg 12/91
Anspruch auf Kindergeld bei Nichtkenntnis vom Aufenthalt der Eltern
Auszug aus SG Altenburg, 16.06.2020 - S 25 KG 1261/17
Die Vorschrift ist subjektiv ausgerichtet und stellt auf die Nichtkenntnis des das Kindergeld beanspruchenden Kindes ab (Bundessozialgericht [BSG], Urteil vom 8. April 1992, Az. 10 RKg 12/91, Rn. 17, juris). - LSG Sachsen-Anhalt, 23.06.2016 - L 5 KG 1/15
Sozialrechtliches Kindergeld - Kindergeld für sich selbst - Unkenntnis vom …
Auszug aus SG Altenburg, 16.06.2020 - S 25 KG 1261/17
Zwar enthält das BKGG keine Regelung für den Fall, dass ein antragstellendes Kind schuldhaft Hinweisen über den Aufenthalt der Eltern nicht nachgeht; der Kenntnis gleichzustellen ist aber eine missbräuchliche Nichtkenntnis (Landessozialgericht Sachsen-Anhalt, Urteil vom 23. Juni 2016, Az.: L 5 KG 1/15, Rn. 34, juris;… vgl. auch BSG a. a. O. Rn. 18).