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SG Altenburg, 19.11.2021 - S 30 AS 490/20 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Grundsicherung für Arbeitsuchende
- openjur.de
- Justiz Thüringen
§ 7 Abs 5 S 1 SGB 2, § 15b Abs 3 S 3 BAföG
Grundsicherung für Arbeitsuchende - Leistungsausschluss für Studenten bei Ausbildungsförderung - Zeitpunkt der Beendigung des Ausschlusses - Abschluss des Studiums - Zeitpunkt der Bekanntgabe des Gesamtergebnisses bzw der Gesamtnote
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (5)
- BSG, 22.03.2012 - B 4 AS 102/11 R
Grundsicherung für Arbeitsuchende - Leistungsausschluss für Studenten während …
Auszug aus SG Altenburg, 19.11.2021 - S 30 AS 490/20
In der von der Klägerseite zitierten Entscheidung vom 22.03.2012 (Az.: B 4 AS 102/11 R) hatte das BSG zu beurteilen, ob während eines genehmigten Urlaubssemesters ein "Besuch" der Hochschule im Sinne des § 2 Abs. 1 S. 1 Nr. 6 BAföG vorliege, wobei nach § 2 Abs. 5 S. 1 BAföG auch relevant ist, dass die Ausbildung die Arbeitskraft des Auszubildenden im Allgemeinen voll in Anspruch nimmt. - BVerfG, 08.10.2014 - 1 BvR 886/11
Leistungen nach SGB 2 und Grundrecht auf Gewährleistung eines menschenwürdigen …
Auszug aus SG Altenburg, 19.11.2021 - S 30 AS 490/20
Dies ist verfassungsgemäß (vgl. BVerfG, Nichtannahmebeschluss vom 08.10.2014 - 1 BvR 886/11, Rn. 12ff). - BSG, 27.09.2011 - B 4 AS 145/10 R
Grundsicherung für Arbeitsuchende - Leistungsausschluss für Studenten - …
Auszug aus SG Altenburg, 19.11.2021 - S 30 AS 490/20
Individuelle Versagensgründe (z. B. die Überschreitung der Förderhöchstdauer, Fachrichtungs- oder Ausbildungswechsel), die im Verhältnis zum Träger der Ausbildungsförderung eingetreten sind, bleiben demgegenüber außer Betracht (ständige Rechtspr. des BSG, z. B. Urt. v. 27.09.2011 - B 4 AS 145/10 R;… Urt. v .19.08.2010 - B 14 AS 14/09 R u. a.). - BSG, 28.07.2009 - B 14 AS 14/09 BH
Auszug aus SG Altenburg, 19.11.2021 - S 30 AS 490/20
Individuelle Versagensgründe (z. B. die Überschreitung der Förderhöchstdauer, Fachrichtungs- oder Ausbildungswechsel), die im Verhältnis zum Träger der Ausbildungsförderung eingetreten sind, bleiben demgegenüber außer Betracht (…ständige Rechtspr. des BSG, z. B. Urt. v. 27.09.2011 - B 4 AS 145/10 R; Urt. v .19.08.2010 - B 14 AS 14/09 R u. a.). - BSG, 17.02.2016 - B 4 AS 2/15 R
Arbeitslosengeld II - Unterkunft und Heizung - erhöhter Raumbedarf aufgrund der …
Auszug aus SG Altenburg, 19.11.2021 - S 30 AS 490/20
Auszubildende sind gehalten, ihre Bedarfe in den jeweiligen Systemen der Ausbildungsförderung sicherzustellen; durch den Leistungsausschluss nach § 7 Abs. 5 SGB II wird bezweckt, eine (verdeckte) Ausbildungsförderung auf einer zweiten Ebene durch SGB II-Leistungen zu verhindern (vgl. BSG, Urt. v. 17.02.2016 - B 4 AS 2/15 R, Rn. 23).