Rechtsprechung
| SG Altenburg, 20.10.2020 - S 25 KG 1712/19 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Kindergeld-/Erziehungsgeldangelegenheiten
- Justiz Thüringen
§ 1 Abs 2 S 1 Nr 2 Alt 2 BKGG 1996, § 242 BGB
Kindergeld für sich selbst - Unkenntnis des Aufenthaltsorts der Eltern - missbräuchliche Unkenntnis - fehlende Bemühungen zur Ermittlung des Aufenthaltsorts - erforderliche Einschaltung des Suchdienstes des Roten Kreuzes - keine Gefährdung der Eltern durch ...
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (1)
- LSG Sachsen-Anhalt, 23.06.2016 - L 5 KG 1/15
Kindergeldrecht ohne § 6a BKGG - (KG)
Auszug aus SG Altenburg, 20.10.2020 - S 25 KG 1712/19
Der Kenntnis vom Aufenthaltsort der Eltern ist eine missbräuchliche Unkenntnis gleichzustellen; dieser Fall liegt vor, wenn das Kind die Kenntnis vom Aufenthaltsort der Eltern zwar tatsächlich noch nicht besitzt, sie sich aber in zumutbarer Weise ohne nennenswerte Mühe beschaffen kann (…vgl. Dau, in: jurisPR-SozR 11/2016 Anm. 3, sowie Landessozialgericht Sachsen-Anhalt, Urteil vom 23. Juni 2016, Az. L 5 KG 1/15, Rn. 34 ff. m. w. N., juris).
- SG Freiburg, 24.05.2022 - S 9 KG 3744/20
Sozialrechtliches Kindergeld - erleichterter Zugang von ausländischen jungen …
So habe der Kläger im Fall des SG Altenburg (Urteil vom 20.10.2020, Az. S 25 KG 1712/19) von der Möglichkeit Gebrauch gemacht, eine Übermittlung von Daten an die Behörden seines Heimatlandes auszuschließen.