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   SG Altenburg, 21.10.2011 - S 21 AY 3592/11 ER   

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https://dejure.org/2011,31488
SG Altenburg, 21.10.2011 - S 21 AY 3592/11 ER (https://dejure.org/2011,31488)
SG Altenburg, Entscheidung vom 21.10.2011 - S 21 AY 3592/11 ER (https://dejure.org/2011,31488)
SG Altenburg, Entscheidung vom 21. Januar 2011 - S 21 AY 3592/11 ER (https://dejure.org/2011,31488)
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Volltextveröffentlichung

  • Informationsverbund Asyl und Migration

    AsylbLG § 2 Abs. 1, SGG § 86b Abs. 2 S. 2, GG Art. 6 Abs. 1
    Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz, Analogleistungen, vorläufiger Rechtsschutz, einstweilige Anordnung, Rechtsmissbräuchliche Beeinflussung der Aufenthaltsdauer, Aufenthaltserlaubnis, Mitwirkungspflicht, Verhältnismäßigkeit, Schutz von Ehe und Familie, ...

 
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Wird zitiert von ...

  • SG Hildesheim, 23.11.2012 - S 42 AY 113/12

    Asylbewerberleistung - Analogleistung - rechtsmissbräuchliche Beeinflussung der

    Sie stützen ihr Begehren auf Gewährung von sog. Analog-Leistungen gem. § 2 Abs. 1 AsylbLG vielmehr auf die vom SG Detmold (Urteil vom 5. April 2011 - S 6 AY 139/10 -, Asylmagazin 2011, S. 268 ff.) und hieran anknüpfend vom SG Altenburg (Beschluss vom 21. Oktober 2011 - S 21 AY 3592/11 ER -, abrufbar unter: www.asyl.net) vertretene Rechtsauffassung, wonach ein Anspruch auf Analog-Leistungen trotz früherer Identitätstäuschung nach Erteilung einer Aufenthaltserlaubnis gemäß § 25 Abs. 5 AufenthG bestehe, wenn von einem zukünftigen Daueraufenthalt auszugehen sei.

    Soweit das SG Altenburg in seinem Beschluss vom 21. Oktober 2011 (a.a.O., BA S. 6) darauf abstellt, dass eine rechtsmissbräuchliche Beeinflussung der Aufenthaltsdauer der dortigen Kläger jedenfalls seit Erteilung der Aufenthaltserlaubnisse gem. § 25 Abs. 5 AufenthG nicht mehr gegeben sei, weil spätestens seit Erteilung dieser Aufenthaltstitel eine fehlende Mitwirkung bei der Beschaffung von Passersatzpapieren die Aufenthaltsdauer nicht (mehr) beeinflussen könne, verkennt es den Zeitpunkt und die Zeitdauer, der bzw. die für die Beurteilung der Frage des rechtsmissbräuchlichen Verhaltens in den Blick zu nehmen ist.

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