Rechtsprechung
| SG Altenburg, 28.01.2016 - S 15 P 3085/13 |
Zitiervorschläge
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Verfahrensgang
- SG Altenburg, 28.01.2016 - S 15 P 3085/13
- LSG Thüringen, 12.05.2016 - L 6 P 248/16
Wird zitiert von ... (2)
- LSG Thüringen, 29.04.2016 - L 6 R 247/16
Prozessfähigkeit im sozialgerichtlichen Verfahren bei Einlegung eines …
In einem anderen Verfahren des Klägers (Az.: S 15 P 3085/13) hat das SG das im Verfahren Az.: S 28 SB 3802/11 nach Aktenlage erstellte neurologisch-psychiatrische Gutachten des Dr. B. vom 3. April 2013 beigezogen (Diagnosen: u.a. Anpassungsstörung mit depressiven Verstimmungen und herabgesetztem Antrieb).Ebenfalls mit Beschluss vom 28. Januar 2016 (Az.: S 15 P 3085/13) hat die 15. Kammer des SG die Geschäftsleiterin, Justizamtfrau N., als besondere Vertreterin bestellt.
Hinsichtlich der weiteren Einzelheiten des Sachverhalts wird auf den Inhalt der Beschwerdeakte und der beigezogenen Gerichtsakten des SG Altenburg (Az.: S 2 RA 3652/05, S 15 P 3085/13) Bezug genommen, der Gegenstand der Entscheidung war.
- LSG Thüringen, 12.05.2016 - L 6 P 248/16
Bestellung eines besonderen Vertreters für einen nicht prozessfähigen Beteiligten …
Hinsichtlich der weiteren Einzelheiten des Sachverhalts wird auf den Inhalt der vorliegenden Beschwerdeakte sowie der Beschwerdeakte Az.: L 6 R 247/16 B und der beigezogenen Gerichtsakten des SG Altenburg (Az.: S 2 RA 3652/05, S 15 P 3085/13) Bezug genommen, der Gegenstand der Entscheidung war.