Rechtsprechung
SG Augsburg, 14.12.2015 - S 5 AL 404/13 |
Volltextveröffentlichungen (8)
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Arbeitslosenversicherung
- openjur.de
- BAYERN | RECHT
SGB III § 88 S. 1, § 89 S. 1, § 131; SGB X § 34 Abs. 1 S. 1
Keine Gewährung eines Eingliederungszuschusses
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
- rewis.io
Eingliederungszuschuss
- ra.de
- rewis.io
Keine Gewährung eines Eingliederungszuschusses
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- SG Augsburg, 14.12.2015 - S 5 AL 404/13
- LSG Bayern, 19.09.2017 - L 10 AL 42/16
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (8)
- BSG, 31.03.1992 - 9b RAr 12/91
Anspruch der Arbeitgeber auf Einarbeitungszuschuß
Auszug aus SG Augsburg, 14.12.2015 - S 5 AL 404/13
Zur Feststellung der Minderleistung bedarf es also eines Vergleichs zwischen den Kenntnissen und Fähigkeiten des Arbeitnehmers, für dessen Beschäftigung die Förderung begehrt wird, und denjenigen eines in seinem Leistungsvermögen nicht eingeschränkten Angehörigen derselben oder einer vergleichbaren Berufsgruppe (vgl. BSG, Urteil vom 31.03.1992, 9b RAr 12/91).Für diese Kompensation besteht kein Bedürfnis, wenn die Leistungseinschränkung bei der Bemessung des Arbeitsentgelts Berücksichtigung gefunden hat (vgl. BSG, Urteil vom 31.03.1992, 9b RAr 12/91).
- BSG, 28.03.1990 - 9b/11 RAr 67/88
Gewährung eines Einarbeitungszuschusses
Auszug aus SG Augsburg, 14.12.2015 - S 5 AL 404/13
Der Wert der Arbeitsleistung ist ins Verhältnis zum konkret erzielbaren Arbeitsentgelt zu setzen (BSG, Urteil vom 28.03.1990, 9b/11 RAr 67/88).Sie liegt vor, wenn der Wert der Arbeitsleistung geringer ist als das tatsächlich bezogene Arbeitsentgelt (vgl. BSG, Urteil vom 28.03.1990, 9b/11 RAr 67/88).
- BSG, 08.02.2007 - B 7a AL 22/06 R
Entgeltsicherung für ältere Arbeitnehmer - Hinweispflicht der BA - Zulassung der …
Auszug aus SG Augsburg, 14.12.2015 - S 5 AL 404/13
Die Anwendbarkeit der Vorschrift über die Wiedereinsetzung in den vorigen Stand (§ 27 Zehntes Buch Sozialgesetzbuch - SGB X -) ist gemäß § 27 Abs. 5 SGB X ausgeschlossen, da § 324 Abs. 1 Satz 2 eine Spezialregelung darstellt (BSG, Urteil vom 08.02.2007, B 7a AL 22/06 R).Wie bei der Wiedereinsetzung in den vorigen Stand genügt die bloße Rechtsunkenntnis darüber, dass ein Leistungsanspruch bei rechtzeitiger Antragstellung bestanden hätte, jedoch nicht (vgl. BSG, Urteil vom 08.02.2007, B 7a AL 22/06 R).
- Drs-Bund, 18.06.1996 - BT-Drs 13/4941
Auszug aus SG Augsburg, 14.12.2015 - S 5 AL 404/13
Diese Regelung soll nach der Vorstellung des Gesetzgebers verhindern, dass Arbeitgeber einen Eingliederungszuschuss für einen neu eingestellten Arbeitnehmer erhalten, wenn zuvor deshalb ein anderer Arbeitnehmer, der nicht gefördert werden kann, entlassen wird (BT-Drucks. 13/4941 S. 193 zu § 221). - BSG, 29.01.1997 - 11 RAr 59/96
Unbillige Härte i.S. von § 44 Abs. 3 S. 1 Nr. 3 AFG
Auszug aus SG Augsburg, 14.12.2015 - S 5 AL 404/13
Er stellt mithin einen unbestimmten Rechtsbegriff dar, der gerichtlich voll überprüfbar ist (vgl. BSG, Urteil vom 09.02.1995, 7 RAr 2/94; BSG, Urteil vom 29.01.1997, 11 RAr 59/96; Bayerisches Landessozialgericht, Urteil vom 27.11.2001, L 9 AL 51/01). - BSG, 09.02.1995 - 7 RAr 2/94
Wirkungen der Einbeziehung einer in einem Dynamisierungsbescheid getroffenen …
Auszug aus SG Augsburg, 14.12.2015 - S 5 AL 404/13
Er stellt mithin einen unbestimmten Rechtsbegriff dar, der gerichtlich voll überprüfbar ist (vgl. BSG, Urteil vom 09.02.1995, 7 RAr 2/94; BSG, Urteil vom 29.01.1997, 11 RAr 59/96; Bayerisches Landessozialgericht, Urteil vom 27.11.2001, L 9 AL 51/01). - BSG, 18.02.1987 - 7 RAr 72/85
Kriegsdienstverweigerer - Sperrzeit - Arbeitsaufgabe ausGewissensgründen
Auszug aus SG Augsburg, 14.12.2015 - S 5 AL 404/13
Dabei ist das Individualinteresse mit dem Interesse der Solidargemeinschaft an einer funktionsfähigen Arbeitslosenversicherung abzuwägen und auch dem Gebot der Gleichbehandlung aller Versicherten Rechnung zu tragen (vgl. BSG, Urteil vom 18.02.1987, 7 RAr 72/85). - BSG, 06.04.2006 - B 7a AL 20/05 R
Eingliederungszuschüsse an Arbeitgeber - Beginn der Antragsfrist - …
Auszug aus SG Augsburg, 14.12.2015 - S 5 AL 404/13
Die Minderleistung liegt vor, wenn eine Arbeitnehmerin oder ein Arbeitnehmer zu Beginn der Beschäftigung wegen in ihrer/seiner Person liegender Gründe in ihrer oder seiner Leistungsfähigkeit den Anforderungen des jeweiligen Arbeitsplatzes nicht entspricht (vgl. § 89 Satz 1 SGB III; Bundessozialgericht - BSG -, Urteil vom 06.04.2006, B 7a AL 20/05 R).
- LSG Bayern, 19.09.2017 - L 10 AL 42/16
Fehlen einer Entscheidung über einen Antrag auf Gewährung eines …
Die Klägerin beantragt die Beklagte und Berufungsbeklagte unter Aufhebung des Bescheides vom 19.04.2013 in der Gestalt des Widerspruchsbescheides vom 24.10.2013, des Bescheides vom 21.08.2015 und des Urteils des Sozialgerichts Augsburg vom 14.12.2015, Az. S 5 AL 404/13, zu verurteilen,.