Rechtsprechung
   SG Augsburg, 15.06.2016 - S 11 AS 92/16   

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https://dejure.org/2016,14448
SG Augsburg, 15.06.2016 - S 11 AS 92/16 (https://dejure.org/2016,14448)
SG Augsburg, Entscheidung vom 15.06.2016 - S 11 AS 92/16 (https://dejure.org/2016,14448)
SG Augsburg, Entscheidung vom 15. Juni 2016 - S 11 AS 92/16 (https://dejure.org/2016,14448)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Grundsicherung für Arbeitsuchende

  • BAYERN | RECHT

    SGB II § 19 Abs. 1, § 20, § 22 Abs. 1 S. 1; WoGG § 12; SGG § 193
    Die Fortschreibung eines Unterkunftskostenkonzepts mittels des bayerischen Preisindexes stellt kein schlüssiges Konzept dar

  • Wolters Kluwer

    Ansatz der tatsächlichen Kosten als Voraussetzung für einen Anspruch auf höhere Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • SG Bayreuth, 27.10.2016 - S 4 AS 1092/14

    Unwirksames Konzept zur Ermittlung der Bedarfe für Unterkunft mangels

    Das Sozialgericht Augsburg verweist insofern auf die Verpflichtung des Bundessozialgerichts methodisch-inhaltlich mindestens eine bestimmte Datenerhebung und Datenauswertung vorzunehmen (Urteil vom 07.12.2015 - S 8 AS 860/15 - Rn. 50, Urteil vom 15.06.2016 - S 11 AS 92/16 - Rn. 49), also zumindest eine Stichprobenverpflichtung.

    Auch das Sozialgericht Augsburg hat die maßgeblichen lokalen Verhältnisse gewürdigt ("drittgrößte bayerische Stadt" also Augsburg, Urteil Rn. 56, vgl. auch Urteil vom 15.06.2016 - S 11 AS 92/16 - Rn. 50).

  • SG Dresden, 08.05.2017 - S 20 AS 3514/14

    Die Deckelung der Unterkunftskosten für Hartz IV-Empfänger in den Landkreisen

    "Die Verwendung eines Indexwertes, der nicht nur die maßgeblichen lokalen Verhältnisse im Bereich des Beklagten beinhaltet, sondern landesweite Verhältnisse abbildet, ist nicht mit den Vorgaben des § 22 Abs. 1 SGB II in Einklang zu bringen (vgl. Urteile des SG Augsburg vom 07.12.2015, Az.: S 8 AS 860/15 und vom 15.06.2016, Az.: S 11 AS 92/16).
  • SG Bayreuth, 02.03.2017 - S 17 AS 886/14

    Höhe der Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts

    Hierzu wird auf die Argumentation der 4. Kammer des Sozialgerichts Bayreuth (Urt. vom 26.05.2015, S 4 AS 102/15) und des SG Augsburg (Urt. vom 07.12.2015, S 8 AS 860/15, Urt. vom 15.06.2016, S 11 AS 92/16) verwiesen, dass die Fortschreibung der zum 30.06.2012 ermittelten Richtwerte mittels eines bayernweiten Preisindex nicht den Anforderungen an ein schlüssiges Konzept im Sinne der Rechtsprechung des BSG genüge.
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