Rechtsprechung
   SG Augsburg, 16.09.2010 - S 15 SO 40/10   

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https://dejure.org/2010,28318
SG Augsburg, 16.09.2010 - S 15 SO 40/10 (https://dejure.org/2010,28318)
SG Augsburg, Entscheidung vom 16.09.2010 - S 15 SO 40/10 (https://dejure.org/2010,28318)
SG Augsburg, Entscheidung vom 16. September 2010 - S 15 SO 40/10 (https://dejure.org/2010,28318)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Sozialhilfe

  • openjur.de
  • Wolters Kluwer

    Anspruch auf Leistungen der Grundsicherung im Alter unter Berücksichtigung des sog. Eckregelsatzes; Definition einer Haushaltsangehörigen i.S.d. § 3 Abs. 2 S. 2 Nr. 3 Verordnung zur Durchführung des § 28 des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch (Regelsatzverordnung) (RSV); ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • SG Düsseldorf, 25.02.2011 - S 42 SO 41/11

    Sozialhilfe

    Im Übrigen sei auf das Urteil des SG Augsburg vom 16.09.2010 (S 15 SO 40/10) zu verweisen, das gleichfalls entgegen der Rechtsprechung des Bundessozialgerichts den Regelsatz eines Haushaltsangehörigen in einer vergleichbaren Konstellation wieder zugelassen habe.

    Der entgegenstehenden Rechtsprechung des Sozialgerichts Augsburg im Urt. v. 16.09.2010 (S 15 SO 40/10, juris) ist jedenfalls im vorliegenden Fall nicht zu folgen.

  • SG Landshut, 25.02.2011 - S 42 SO 41/11

    Voraussetzungen für einen Anspruch auf Bestimmung des Mehrbedarfs i.R.d.

    Im Übrigen sei auf das Urteil des SG Augsburg vom 16.09.2010 ( S 15 SO 40/10 ) zu verweisen, das gleichfalls entgegen der Rechtsprechung des Bundessozialgerichts den Regelsatz eines Haushaltsangehörigen in einer vergleichbaren Konstellation wieder zugelassen habe.

    Der entgegenstehenden Rechtsprechung des Sozialgerichts Augsburg im Urt. v. 16.09.2010 (S 15 SO 40/10, [...]) ist jedenfalls im vorliegenden Fall nicht zu folgen.

  • SG Köln, 02.03.2011 - S 21 SO 138/09

    Sozialhilfe

    Dieser höchstrichterlichen Rechtsprechung vermag die Kammer - jedenfalls im vorliegenden Fall - nicht zu folgen und schließt sich der Auffassung des Schleswig-Holsteinischen LSG im Urteil vom 9.12.2009 (-L 9 SO 12/08-) an (ebenso Sozialgericht Augsburg Urteil vom 16.10.2010 -S 15 SO 40/10-; a.A. LSG Niedersachsen-Bremen Urteil vom 26.11.2009 -L 8 SO 169/07-; SG Düsseldorf Beschluss vom 25.2.2011 -S 42 SO 41/11 ER-).
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