Volltextveröffentlichungen (4)

• Sozialgerichtsbarkeit.de

  Unfallversicherung

• openjur.de

  Gesetzliche Unfallversicherung - Unfallversicherungsschutz gem § 2 Abs 1 Nr 17 SGB 7 - nicht erwerbsmäßige Pflege - Einräumung eines Leibgedings wegen Übergabe eines landwirtschaftlichen Anwesens - Pflege des pflegebedürftigen Vaters in häuslicher Umgebung durch den Sohn

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Leistungen aus der gesetzlichen Unfallversicherung bei Entstehen des Unfalls bei der Pflege eines nahen Angehörigen in dessen häuslicher Umgebung; Vorliegen einer Erwerbsmäßigkeit der Pflege bei Verpflichtung zur Pflege als Gegenleistung für die Übergabe eines ...

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

• SG Augsburg, 30.01.2012 - S 8 U 296/11
• LSG Bayern, 13.05.2013 - L 3 U 91/12
• BSG, 26.06.2014 - B 2 U 9/13 R

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (3)

• BSG, 27.04.2010 - B 2 U 11/09 R

  Gesetzliche Unfallversicherung - Arbeitsunfall - stationäre Rehabilitation - …

  Auszug aus SG Augsburg, 30.01.2012 - S 8 U 296/11

  Das Entstehen von länger andauernden Unfallfolgen ist keine Voraussetzung für die Anerkennung eines Arbeitsunfalls, sondern für die Gewährung einer Verletztenrente (Bundessozialgericht - BSG, Urteil vom 4. September 2007, B 2 U 28/06 R; Urteil vom 27. April 2010, B 2 U 11/09 R).
• BSG, 04.09.2007 - B 2 U 28/06 R

  Gesetzliche Unfallversicherung - Arbeitsunfall - sachlicher Zusammenhang - …

  Auszug aus SG Augsburg, 30.01.2012 - S 8 U 296/11

  Das Entstehen von länger andauernden Unfallfolgen ist keine Voraussetzung für die Anerkennung eines Arbeitsunfalls, sondern für die Gewährung einer Verletztenrente (Bundessozialgericht - BSG, Urteil vom 4. September 2007, B 2 U 28/06 R; Urteil vom 27. April 2010, B 2 U 11/09 R).
• BSG, 13.12.2005 - B 2 U 29/04 R

  Gesetzliche Unfallversicherung - Arbeitsunfall - sachlicher Zusammenhang - …

  Auszug aus SG Augsburg, 30.01.2012 - S 8 U 296/11

  Der innere bzw. sachliche Zurechnungszusammenhang zwischen der versicherten Tätigkeit und der Verrichtung zur Zeit des Unfalls ist wertend zu ermitteln, indem untersucht wird, ob die jeweilige Verrichtung innerhalb der Grenze liegt, bis zu welcher der Versicherungsschutz in der gesetzlichen Unfallversicherung reicht (BSG, Urteil vom 13. Dezember 2005, B 2 U 29/04 R).

• BSG, 26.11.2019 - B 2 U 24/17 R

  Landwirtschaftliche Unfallversicherung - Arbeitsunfall - sachlicher Zusammenhang …

  Darüber hinaus darf die Land- oder Forstwirtschaft nicht derart klein sein, dass ihr der Haushalt an Bedeutung gleichsteht oder gar überlegen ist (BSG Urteil vom 27.3.2012 - B 2 U 5/11 R - juris RdNr 48) .Wie das LSG zutreffend erkannt hat, kann der bereits räumlich vom Haushalt der Mutter vollständig getrennte Haushalt der Altenteiler nicht iS des § 124 SGB VII als Haushalt der Unternehmerin selbst angesehen werden (s auch Büntig in Lauterbach, SGB VII, § 124 RdNr 7; Köhler, Unfallversicherungsschutz bei Haushalts- und Bautätigkeiten in landwirtschaftlichen Unternehmen, SdL 2015, 5; Masuch, Die landwirtschaftliche Unfallversicherung im Spiegel der Rechtsprechung des Bundessozialgerichts, SdL Sonderheft 2011, 25, 39 sowie SG Augsburg Urteil vom 30.1.2012 - S 8 U 296/11) .