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SG Aurich, 02.05.2019 - S 13 SO 28/18 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (4)
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Sozialhilfe
- openjur.de
- Entscheidungsdatenbank Niedersachsen
Gewährung von Leistungen der Grundsicherung für erwerbsgeminderte Menschen bei dauerhafter voller Erwerbsminderung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- BSG, 23.03.2010 - B 8 SO 17/09 R
Sozialhilfe - Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung - kein …
Auszug aus SG Aurich, 02.05.2019 - S 13 SO 28/18
Bezüglich des Ausbildungsgeldes schließt sich die Kammer weiterhin der zur früheren Rechtslage ergangenen Rechtsprechung des Bundessozialgerichts (BSG, Urteil vom 23.03.2010 - B 8 SO 17/09 R zitiert nach juris) an. - LSG Hessen, 28.06.2018 - L 4 SO 83/18
Sozialhilfe (SGB XII)
Auszug aus SG Aurich, 02.05.2019 - S 13 SO 28/18
Ohne dass es in diesem Fall des Vorliegens einer vollen Erwerbsminderung nach den medizinischen Unterlagen (s.o.) noch entscheidungserheblich wäre, stellt das Gericht fest, dass einiges dafürspricht, dass das Vorliegen der medizinischen Voraussetzungen des § 41 Abs. 3 SGB XII bei Vorliegen der Fallgruppen des § 45 Satz 3 SGB XII unterstellt werden kann (vgl. Hessisches LSG, Beschluss vom 28.06.2018 - L 4 SO 83/18 B ER zitiert nach juris).