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   SG Aurich, 16.07.2004 - S 14 SB 31/04   

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https://dejure.org/2004,28277
SG Aurich, 16.07.2004 - S 14 SB 31/04 (https://dejure.org/2004,28277)
SG Aurich, Entscheidung vom 16.07.2004 - S 14 SB 31/04 (https://dejure.org/2004,28277)
SG Aurich, Entscheidung vom 16. Juli 2004 - S 14 SB 31/04 (https://dejure.org/2004,28277)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

    Ausstellung eines Beiblattes mit unentgeltlicher (kostenfreier) Wertmarke zur unentgeltlichen Beförderung im öffentlichen Personenverkehr; Berücksichtigung der Grundsätze zur Bedarfsgemeinschaft des Grundsicherungsgesetzes; Rechtsanspruch auf Hilfe nach Maßgabe seines ...

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Ausstellung eines Beiblattes mit unentgeltlicher (kostenfreier) Wertmarke zur unentgeltlichen Beförderung im öffentlichen Personenverkehr; Berücksichtigung der Grundsätze zur Bedarfsgemeinschaft des Grundsicherungsgesetzes; Rechtsanspruch auf Hilfe nach Maßgabe seines ...

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Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (3)

  • BVerwG, 22.10.1992 - 5 C 65.88

    Bedarfsgemeinschaft, Haftung auf Erstattung zu Unrecht geleisteter Sozialhilfe;

    Auszug aus SG Aurich, 16.07.2004 - S 14 SB 31/04
    Gleichwohl hat jeder einzelne Hilfesuchende einen eigenen Rechtsanspruch auf Hilfe nach Maßgabe seines individuellen sozialrechtlichen Bedarfs und des von ihm einzusetzenden Einkommens und Vermögens (ständige Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts zum BSHG, vgl. z.B. BVerwG, Urteil vom 22.10.1992 - Az.: 5 C 65/88 , und Urteil vom 15.12.1977 - Az.: V C 35.77 , zitiert nach [...], jeweils m.w.N.).
  • BVerwG, 15.12.1977 - 5 C 35.77

    Eigenständigkeit der Ansprüche der einzelnen Familienmitglieder auf Sozialhilfe -

    Auszug aus SG Aurich, 16.07.2004 - S 14 SB 31/04
    Gleichwohl hat jeder einzelne Hilfesuchende einen eigenen Rechtsanspruch auf Hilfe nach Maßgabe seines individuellen sozialrechtlichen Bedarfs und des von ihm einzusetzenden Einkommens und Vermögens (ständige Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts zum BSHG, vgl. z.B. BVerwG, Urteil vom 22.10.1992 - Az.: 5 C 65/88 , und Urteil vom 15.12.1977 - Az.: V C 35.77 , zitiert nach [...], jeweils m.w.N.).
  • BVerwG, 25.06.1992 - 5 C 67.88

    Erbenhaftung - Haftungsbeschränkung auf Nachlaß - Haftungserweiternder Rückgriff

    Auszug aus SG Aurich, 16.07.2004 - S 14 SB 31/04
    Daran ändert sich auch nichts, wenn eine Familie hilfebedürftig ist (vgl. z.B. BVerwG, Urteil vom 22.10.1992, Az.: 5 C 67/88, a.a.O., m.w.N.).
  • LSG Niedersachsen-Bremen, 07.09.2006 - L 13 SB 53/04

    Anspruch eines Schwerbehinderten auf unentgeltliche Aushändigung einer Wertmarke

    Der Inhalt dieser Akten und der Prozessakte - L 13 SB 53/04, S 14 SB 31/04 - ist zum Gegenstand der mündlichen Verhandlung gemacht worden.
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