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   SG Bayreuth, 05.07.2018 - S 16 R 280/17   

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https://dejure.org/2018,67813
SG Bayreuth, 05.07.2018 - S 16 R 280/17 (https://dejure.org/2018,67813)
SG Bayreuth, Entscheidung vom 05.07.2018 - S 16 R 280/17 (https://dejure.org/2018,67813)
SG Bayreuth, Entscheidung vom 05. Juli 2018 - S 16 R 280/17 (https://dejure.org/2018,67813)
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Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (3)

  • BSG, 12.04.2017 - B 13 R 14/16 R

    Übergangsgeld aus der gesetzlichen Rentenversicherung für einen Bezieher von

    Auszug aus SG Bayreuth, 05.07.2018 - S 16 R 280/17
    Die Berufung war gemäß § 144 Abs. 2 Nr. 2 SGG zuzulassen, da das Urteil von der Entscheidung des Bundessozialgerichtes vom 12.04.2017 - B 13 R 14/16 R - abweicht.
  • BVerfG, 11.01.1995 - 1 BvR 892/88

    Weihnachtsgeld als Lohnersatzleistung

    Auszug aus SG Bayreuth, 05.07.2018 - S 16 R 280/17
    Nach der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichtes (Beschlüsse vom 11.01.1995 - 1 BvR 892/88, vom 24.05.2000 - 1 BvL 1, 4/98, 15/99 = jeweils juris) sowie des Bundessozialgerichtes (unter anderem Urteil vom 21.02.2006 - B 1 KR 11/05 R = juris) ist es zwar von Verfassung wegen nicht stets geboten, dass eine versicherungsmathematische Äquivalenz zwischen den entrichteten Beiträgen und der Höhe der Leistungen erzielt wird.
  • BSG, 21.02.2006 - B 1 KR 11/05 R

    Krankenversicherung - Krankengeldanspruch - 90 vH des kumulierten

    Auszug aus SG Bayreuth, 05.07.2018 - S 16 R 280/17
    Nach der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichtes (Beschlüsse vom 11.01.1995 - 1 BvR 892/88, vom 24.05.2000 - 1 BvL 1, 4/98, 15/99 = jeweils juris) sowie des Bundessozialgerichtes (unter anderem Urteil vom 21.02.2006 - B 1 KR 11/05 R = juris) ist es zwar von Verfassung wegen nicht stets geboten, dass eine versicherungsmathematische Äquivalenz zwischen den entrichteten Beiträgen und der Höhe der Leistungen erzielt wird.
  • LSG Bayern, 03.03.2021 - L 19 R 581/18

    Erstattungsanspruch eines Grundsicherungsgegen einen Rentenversicherungsträger

    Aufgrund des gegen den Gerichtsbescheid des SG vom 23.07.2013 in dem Verfahren S 7 R 1103/12 beim Bayer. Landessozialgericht anhängigen Berufungsverfahrens hat das SG mit Zustimmung der Beteiligten das Ruhen des Verfahrens angeordnet (Beschluss vom 18.03.2015) und auf den Antrag des Klägers vom 24.04.2017 unter dem neuen Aktenzeichen S 16 R 280/17 fortgesetzt.
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