Rechtsprechung
   SG Berlin, 01.03.2010 - S 36 KR 182/10 ER   

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https://dejure.org/2010,24361
SG Berlin, 01.03.2010 - S 36 KR 182/10 ER (https://dejure.org/2010,24361)
SG Berlin, Entscheidung vom 01.03.2010 - S 36 KR 182/10 ER (https://dejure.org/2010,24361)
SG Berlin, Entscheidung vom 01. März 2010 - S 36 KR 182/10 ER (https://dejure.org/2010,24361)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Krankenversicherung

  • openjur.de
  • Entscheidungsdatenbank Berlin-Brandenburg

    § 5 Abs 1 Nr 1 SGB 5, § 5 Abs 1 Nr 2a SGB 5, § 5 Abs 1 Nr 13 SGB 5, § 5 Abs 5a SGB 5, § 193 Abs 3 VVG
    Abgrenzung der Krankenversicherungspflicht in der gesetzlichen oder der privaten Krankenversicherung bei Arbeitslosengeld-II-Beziehern

  • Wolters Kluwer

    Wegfall der Versicherungspflicht in der gesetzlichen Krankenversicherung für unmittelbar vor dem Leistungsbezug privat krankenversicherten Arbeitslosengeld II Beziehern

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ... (4)

  • LSG Nordrhein-Westfalen, 23.08.2010 - L 16 KR 329/10

    Ehemals Selbständige sind bei Bezug von Hartz IV nicht gesetzlich

    Es kann dahinstehen, ob - wie das SG und die Ag meinen - ein Anspruchsteller sich bei Nichterfüllung der Versicherungspflicht so behandeln lassen muss, als sei er tatsächlich versichert oder ob das tatsächliche Bestehen einer privaten Versicherung am letzten Tag vor dem Bezug des Alg-II ("unmittelbar") erforderlich ist (so SG Berlin, Beschluss vom 01.10.2010 - S 36 KR 182/10 ER; LSG Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 21.05.2010 - L 9 KR 33/10 B ER).
  • SG Berlin, 13.09.2010 - S 166 KR 527/10

    Abgrenzung der Krankenversicherungspflicht in der gesetzlichen

    In diesem Zusammenhang ist nicht zu beanstanden, dass der Zuordnung der Personengruppen zu den beiden Systemen der Krankenversicherung in § 5 Abs. 1 Nr. 2a i.V.m. Abs. 5a SGB V und § 5 Abs. 1 Nr. 13 SGB V unterschiedliche Wertungen zugrunde liegen (so auch SG Berlin, Beschluss vom 01.03.2010 - S 36 KR 182/10 ER -, zur Veröffentlichung anstehend, und nachfolgend bestätigend LSG Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 06.05.2010 - L 9 KR 102/10 B ER -); ein Gleichlauf muss nicht erzielt werden.
  • LSG Berlin-Brandenburg, 21.05.2010 - L 9 KR 33/10

    Abgrenzung der Verpflichtung zur Krankenversicherung zwischen PKV und GKV

    Für die Erfüllung der ersten Alternative kommt es jedoch darauf an, dass der Hilfebedürftige unmittelbar, d.h. am Tag vor dem Bezug von Alg II, privat krankenversichert war (so mit überzeugender ausführlicher Begründung : SG Berlin, Beschluss vom 1. März 2010, S 36 KR 182/10 ER, m.w.N., bestätigt durch den Beschluss des Senats vom 6. Mai 2010, - L 9 KR 102/10 B ER -).
  • SG Berlin, 19.11.2010 - S 76 KR 2138/10

    Krankenversicherung - Arbeitslosengeld-II-Bezug - Pflichtversicherung -

    Ob ein Anordnungsanspruch gegeben ist, weil die Antragstellerin auf Grund des Bezuges von Arbeitslosengeld II und wegen Bestehens einer privaten Krankenversicherung bis Ende 1997 pflichtversichertes Mitglied der Antragsgegnerin gemäß § 5 Abs. 1 Nr. 2a SGB V ist, kann offen bleiben (für entsprechende Konstellationen bejahend SG Berlin, Beschluss vom 1. März 2010, Az.: S 36 KR 182/10 ER, juris, nachgehend Landessozialgericht - LSG - Berlin-Potsdam, Beschluss vom 6. Mai 2010, Az.: L 9 KR 102/10 B ER sowie Beschluss vom 21. Mai 2010, Az.: L 9 KR 33/10 B ER, juris; SG Augsburg, Beschluss vom 01. September 2009, Az.: S 12 KR 235/09 ER, sozialgerichtsbarkeit.de; offen gelassen von LSG Essen, Beschluss vom 23. August 2010, Az.: L 16 KR 329/10 B ER, juris, welches jedoch einen Ausschluss von der Versicherungspflicht nach § 5 Abs. 5a Alt. 2 SGB V auch für Fälle bejaht, in denen die selbständige Tätigkeit nicht bis zum Beginn des Arbeitslosengeld-II-Bezugs ausgeübt worden ist).
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