Rechtsprechung
   SG Berlin, 02.06.2003 - S 18 RA 4760/02   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2003,17593
SG Berlin, 02.06.2003 - S 18 RA 4760/02 (https://dejure.org/2003,17593)
SG Berlin, Entscheidung vom 02.06.2003 - S 18 RA 4760/02 (https://dejure.org/2003,17593)
SG Berlin, Entscheidung vom 02. Juni 2003 - S 18 RA 4760/02 (https://dejure.org/2003,17593)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Rentenversicherung

  • Wolters Kluwer

    Rückwirkende Feststellung unbegrenzter, in der Zusatzversorgung für Mitarbeiter des Staatsapparates der DDR versicherter Arbeitsentgelte; Anwendung von Begrenzungsregelungen nach dem AAÜG ; Auslegung von Erklärungen einer Behörde als Verwaltungsakt; Subsidiarität der ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • LSG Brandenburg, 07.10.2003 - L 2 RA 230/02

    Berücksichtigung höherer Jahreshöchstwerte nach dem Anspruchs- und

    Nach einem Urteil des Sozialgerichts Berlin (vom 02. Juni 2003 - S 18 RA 4760/02) würden sogar die Grenzen der Auslegung überschritten, wollte man davon ausgehen, dass die Begrenzungen nicht vom Versorgungsträger verbindlich festzustellen seien.

    Daraus kann allein die Schlussfolgerung gezogen werden, dass - insbesondere entgegen dem Urteil des Sozialgerichts Berlin vom 02. Juni 2003, S 18 RA 4760/02 - im Rahmen der §§ 6 Abs. 2 und 3 und 7 AAÜG gerade keine (begrenzten) Arbeitsentgelte oder Arbeitseinkommen, sondern lediglich die Daten festzustellen sind, aus denen der Rentenversicherungsträger die maßgebenden zugrunde zu legenden Arbeitsentgelte oder Arbeitseinkommen erkennen kann.

  • LSG Brandenburg, 02.12.2003 - L 2 RA 177/01

    Feststellung von Arbeitsentgelten nach dem Anspruchs- und

    Daraus kann allein die Schlussfolgerung gezogen werden, dass - insbesondere entgegen dem Urteil des Sozialgerichts Berlin vom 02. Juni 2003, S 18 RA 4760/02 - im Rahmen der §§ 6 Abs. 2 und 3 und 7 AAÜG gerade keine (begrenzten) Arbeitsentgelte oder Arbeitseinkommen, sondern lediglich die Daten festzustellen sind, aus denen der Rentenversicherungsträger die maßgebenden zugrunde zu legenden Arbeitsentgelte oder Arbeitseinkommen erkennen kann.
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