Rechtsprechung
| SG Berlin, 03.04.2006 - S 37 AS 2001/06 ER |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (4)
- openjur.de
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
- Justiz Berlin
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- BSG, 14.09.2005 - B 11a/11 AL 71/04 R
Arbeitslosenhilfe - Bedürftigkeitsprüfung - Vermögensverwertung - …
Auszug aus SG Berlin, 03.04.2006 - S 37 AS 2001/06
Denn im Hinblick auf die nachgewiesenen, schützenswerten Versorgungslücken aufgrund der besonderen Erwerbsbiographie (vgl. die auf § 12 Abs. 3 Nr. 6 SGB II übertragbare Rechtsprechung des BSG, z.B. Urteil vom 14.9.2005 - B 11a/11 AL 71/04 R) wäre die Versicherung in vollem Umfang zugunsten der vom Gesetzgeber gewollten privaten Altersvorsorge geschont. - BGH, 18.06.2003 - IV ZR 59/02
Erwerb von Ansprüchen aus dem Versicherungsvertrag bei Einräumung eines …
Auszug aus SG Berlin, 03.04.2006 - S 37 AS 2001/06
Dieser richtet sich bei einem unwiderruflichen Bezugsrecht auf einen sofortigen Rechtserwerb, weil nur so der mit dem Verzicht auf den Widerruf verfolgte Zweck erreicht werden kann, die Ansprüche auf die Versicherungsleistungen aus dem Vermögen des Versicherungsnehmers auszusondern und sie damit dem Zugriff seiner Gläubiger zu entziehen (BGH, Urteil vom 18.6.2003 - IV ZR 59/02).