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   SG Berlin, 06.04.2011 - S 71 KA 151/10   

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https://dejure.org/2011,24067
SG Berlin, 06.04.2011 - S 71 KA 151/10 (https://dejure.org/2011,24067)
SG Berlin, Entscheidung vom 06.04.2011 - S 71 KA 151/10 (https://dejure.org/2011,24067)
SG Berlin, Entscheidung vom 06. April 2011 - S 71 KA 151/10 (https://dejure.org/2011,24067)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Vertragsarztangelegenheiten

  • openjur.de
  • Entscheidungsdatenbank Berlin

    § 135 Abs 2 S 1 SGB 5, § 135 Abs 2 S 2 SGB 5, § 135 Abs 2 S 4 SGB 5, Nr 34430 EBM-Ä 2007, Nr 34470 EBM-Ä 2007
    Vertragsärztliche Versorgung - Genehmigung zur Durchführung und Abrechnung von Leistungen der Kernspintomographie und Magnetresonanz-Angiographie - Kardiologe mit Zusatzqualifikation "Kardio-MRT" - Qualifikationsnachweis - Teilnahme an einem Kolloquium - ...

  • IWW
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Ausführung und Abrechnung von Leistungen der Kernspintomographie ist i.R.d. vertragsärztlichen Versorgung erst nach Erteilung der Genehmigung durch Kassenärztliche Vereinigung zulässig; Zulässigkeit der Ausführung und Abrechnung von Leistungen der Kernspintomographie ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (4)

  • BSG, 11.10.2006 - B 6 KA 1/05 R

    Vertragsärztliche Versorgung - Kardiologe - Durchführung von

    Auszug aus SG Berlin, 06.04.2011 - S 71 KA 151/10
    Im entsprechenden Urteil des Bundessozialgerichts (BSG) vom 11. Oktober 2006 (Az. B 6 KA 1/05 R) sei ausschlaggebender Tatbestand gewesen, dass der Kläger die Voraussetzungen der Kernspintomographie nicht erfüllt habe, insbesondere, da er nicht über die Gebietsbezeichnung "Diagnostische Radiologie" verfügt habe.

    Ergänzend weist er darauf hin, dass das Bundesverfassungsgericht die gegen das Urteil des Bundessozialgerichts vom 11. Oktober 2006 (Az. B 6 KA 1/05 R) gerichtete Verfassungsbeschwerde nicht zur Entscheidung angenommen hat.

    Diese besondere Bedeutung hat Eingang in das Urteil des BSG vom 11. Oktober 2006 (Az. B 6 KA 1/05 R) gefunden.

  • BSG, 16.07.1996 - 1 RS 1/94

    Falscher Senat als Verstoß gegen Zuständigkeitsregelung, Anfechtungsklage zur

    Auszug aus SG Berlin, 06.04.2011 - S 71 KA 151/10
    Das BSG hat wiederholt entschieden, dass die Auslegung einer gesetzlichen oder untergesetzlichen Norm über den Wortlaut hinaus in bestimmten Fällen erforderlich sein kann (vgl. etwa BSG, Urteil vom 23. Juli 2002, B 3 KR 64/01 R, NJW 2003, 845 - zur erweiternden Auslegung des § 275 Absatz 1 Satz 1 Ziffer 1 SGB V - BSG, Urteil vom 16. Juli 1996, 1 RS 1/94, NZS 1997, 172 - zur erweiternden Auslegung des § 2 Absatz 2 der Verordnung über unwirtschaftliche Arzneimittel in der Gesetzlichen Krankenversicherung).
  • BSG, 23.07.2002 - B 3 KR 64/01 R

    Krankenkasse - Überprüfung der Krankenhausabrechnung - richtige Zuordnung der

    Auszug aus SG Berlin, 06.04.2011 - S 71 KA 151/10
    Das BSG hat wiederholt entschieden, dass die Auslegung einer gesetzlichen oder untergesetzlichen Norm über den Wortlaut hinaus in bestimmten Fällen erforderlich sein kann (vgl. etwa BSG, Urteil vom 23. Juli 2002, B 3 KR 64/01 R, NJW 2003, 845 - zur erweiternden Auslegung des § 275 Absatz 1 Satz 1 Ziffer 1 SGB V - BSG, Urteil vom 16. Juli 1996, 1 RS 1/94, NZS 1997, 172 - zur erweiternden Auslegung des § 2 Absatz 2 der Verordnung über unwirtschaftliche Arzneimittel in der Gesetzlichen Krankenversicherung).
  • BVerfG, 08.07.2010 - 2 BvR 520/07

    Verweigerung der Zulassung eines besonders qualifizierten Kardiologen zur

    Auszug aus SG Berlin, 06.04.2011 - S 71 KA 151/10
    Entgegen der Auffassung der Beklagten und der Beigeladenen steht der Nichtannahmebeschluss des Bundesverfassungsgerichts vom 8. Juli 2010 (Aktenzeichen 2 BvR 520/07) der oben dargestellten Sichtweise nicht entgegen.
  • BVerfG, 02.05.2018 - 1 BvR 3042/14

    Alleinige Erbringung und Abrechnung von MRT-Leistungen durch Radiologen in der

    Das Sozialgericht Berlin verpflichtete die Kassenärztliche Vereinigung Berlin mit Urteil vom 6. April 2011 - S 71 KA 151/10 -, juris, dem Beschwerdeführer die Abrechnungsgenehmigung für die Durchführung der begehrten MRT-Leistungen zu erteilen.
  • SG München, 07.01.2020 - S 38 KA 972/15

    Ermächtigung zur Konsiliartätigkeit eines Arztes

    Es bestehe eine besondere Qualifikation des Krankenhausarztes, dessen fundiertes Fachwissen zu berücksichtigen sei (vgl. SG Berlin, Urteil vom 06.04.2011, Az. S 71 KA 151/10).
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