Rechtsprechung
   SG Berlin, 06.09.2011 - S 148 AS 39088/09   

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https://dejure.org/2011,15178
SG Berlin, 06.09.2011 - S 148 AS 39088/09 (https://dejure.org/2011,15178)
SG Berlin, Entscheidung vom 06.09.2011 - S 148 AS 39088/09 (https://dejure.org/2011,15178)
SG Berlin, Entscheidung vom 06. September 2011 - S 148 AS 39088/09 (https://dejure.org/2011,15178)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Grundsicherung für Arbeitsuchende

  • openjur.de
  • Entscheidungsdatenbank Berlin-Brandenburg

    § 26 Abs 2 S 2 SGB 2, § 26 Abs 3 S 3 SGB 2, § 31 Abs 2 SGB 2, § 31 Abs 3 SGB 2, § 5 Abs 1 Nr 13 SGB 5
    Absenkung des Arbeitslosengeldes II - Sanktionierung unterhalb 100 vom Hundert - Wegfall des Leistungsbezuges - Übernahme von Beiträgen zur gesetzlichen Kranken- und Pflegeversicherung (Auffangversicherung) durch den Grundsicherungsträger - planwidrige Regelungslücke - analoge Anwendung der §§ 26 Abs 2 S 2 bzw. 26 Abs 3 S 3 SGB 2a.F.

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ...

  • LSG Nordrhein-Westfalen, 07.02.2018 - L 1 KR 910/16
    Sollten dem Kläger nachträglich für die Zeit vom 01.02.2016 bis zum 31.07.2016 ergänzende Sachleistungen gemäß § 31a Abs. 3 Satz 1 SGB II gewährt werden, z.B. in Form von Lebensmittelgutscheinen, würden auch hierdurch voraussichtlich Versicherungspflichtverhältnisse nach § 5 Abs. 1 Nr. 2a SGB V und § 20 Abs. 1 Satz 2 Nr. 2a SGB XI entstehen (vgl. SG Berlin, Urt. v. 06.09.2011 -S 148 AS 39088/09 -, juris Rn. 40 m.w.N.), was wiederum zwingend die Aufhebung des Beitragsbescheids von Amts wegen nach sich ziehen müsste.
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