Rechtsprechung
   SG Berlin, 08.05.2007 - S 56 AL 1629/06   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2007,16591
SG Berlin, 08.05.2007 - S 56 AL 1629/06 (https://dejure.org/2007,16591)
SG Berlin, Entscheidung vom 08.05.2007 - S 56 AL 1629/06 (https://dejure.org/2007,16591)
SG Berlin, Entscheidung vom 08. Mai 2007 - S 56 AL 1629/06 (https://dejure.org/2007,16591)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2007,16591) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (3)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • berlin.de (Pressemitteilung)

    Berliner Sozialgericht hat zwei Muster-Fälle in Karlsruhe zur Überprüfung vorgelegt - Kürzung des Arbeitslosengelds für ältere Arbeitslose - Bundesverfassungsgericht soll entscheiden - 54jähriger Schlosser aus Berlin bekam zunächst Bewilligung für 780 Tage - Während ...

  • berlin.de (Pressemitteilung)

    Zwei Muster-Fälle zur Überprüfung vorgelegt - Kürzung des Arbeitslosengelds für ältere Arbeitslose - 54jähriger Schlosser aus Berlin bekam zunächst Bewilligung für 780 Tage - Während einer Krankheit trat neues Gesetz in Kraft: Anspruch auf 360 Tage gekürzt - Knappe ...

  • raschlosser.com (Kurzinformation)

    Kürzungen beim Arbeitslosengeld verfassungswidrig?

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Kürzungen beim Arbeitslosengeld verfassungswidrig?

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)

  • BVerfG, 22.07.2009 - 1 BvL 10/07

    Unzulässige Richtervorlage zur Frage der Vereinbarkeit von § 127 SGB III mit Art

    In dem Verfahren zur verfassungsrechtlichen Prüfung, ob § 127 SGB III in der Fassung des Gesetzes zur Reform am Arbeitsmarkt vom 24. Dezember 2003 (BGBl I S. 3002) mit Art. 14 GG vereinbar ist - Aussetzungs- und Vorlagebeschluss des Sozialgerichts Berlin vom 8. Mai 2007 (S 56 AL 1629/06) - hat die 2. Kammer des Ersten Senats des Bundesverfassungsgerichts durch die Richterin Hohmann-Dennhardt und die Richter Gaier, Kirchhof gemäß § 81a BVerfGG in der Fassung der Bekanntmachung vom 11. August 1993 (BGBl I S. 1473) am 22. Juli 2009 einstimmig beschlossen:.
  • LSG Hessen, 10.09.2009 - L 8 KR 304/07

    Renten- und Arbeitslosenversicherung - keine Befreiung von der

    Ein mit diesen Überlegungen vom Sozialgericht Berlin (Vorlagebeschluss vom 8. Mai 2007, S 56 AL 1629/06) in die Wege geleitetes konkretes Normenkontrollverfahren nach Art. 100 Abs. 1 GG zur Frage, ob § 127 SGB III i.d.F. des Gesetzes zu Reformen am Arbeitsmarkt vom 24. Dezember 2003 (BGBl. I, S. 3002) mit Art. 14 Abs. 1 GG vereinbar ist, hat das Bundesverfassungsgericht mit Beschluss der 2. Kammer des 1. Senats vom 22. Juli 2009 (1 BvL 10/07) wegen nicht hinreichender Begründung als unzulässig zurückgewiesen.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht