Volltextveröffentlichungen (5)

• Sozialgerichtsbarkeit.de
• openjur.de
• REHADAT Informationssystem (Volltext/Leitsatz/Kurzinformation)

  Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben - Hörgeräteversorgung - medizinische Hilfeleistung als Teil einer beruflichen Teilhabemaßnahme - Zuständigkeitsabgrenzung der Leistungsträger - Zuständigkeit der

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Anspruch auf Erstattung der Kosten für ein digitales Hörgerät; Versorgung mit einem Hörgerät als Leistung zur Teilhabe am Arbeitsleben; Abgrenzung der Leistungen zur beruflichen Teilhabe von medizinischen Teilhabeleistungen; Allgemeinen Leistungen zur Teilhabe im ...

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

  Zuständiger Leistungsträger beim Anspruch auf Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (4)

• BSG, 16.11.1993 - 4 RA 22/93

  Behinderungsbedingte Kfz-Zusatzausstattung Verpflichtungsklage - Ermessen

  Auszug aus SG Berlin, 09.01.2006 - S 77 AL 3061/05

  Eine Ausnahme gilt nur dann, wenn es im Aufgabenbereich der Agentur für Arbeit keine Chance zur Eingliederung des behinderten Menschen gibt oder keine im Einzelfall geeignete, erforderliche und dem Behinderten zumutbare Leistung in Betracht kommt (Niesel a.a.O. unter Hinweis auf BSG SozR 3-5765 § 10 Nr. 1 und 3).
• BSG, 26.05.1976 - 7 RAr 41/75

  Zur Frage der Voraussetzungen für die Arbeits- und Berufsförderung Behinderter

  Auszug aus SG Berlin, 09.01.2006 - S 77 AL 3061/05

  Während der Schwerpunkt der medizinischen Teilhabeleistungen auf der Erhaltung und Besserung des Gesundheitszustandes liegt (BSG Urt vom 12.08.1982 Az. 11 RA 62/81 BSGE 54, 54, 59), liegt das Schwergewicht der Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben auf dem Erlernen beruflicher Kenntnisse und Fähigkeiten und der Sicherung/Vermittlung von Arbeitsverhältnissen trotz der behinderungsbedingten Nachteile im Arbeitsleben (BSG Urt. vom 26.05.1976 Az. 12/7 RAr 41/75).
• BSG, 12.08.1982 - 11 RA 62/81

  Begriff der 'medizinischen Leistung' zur Rehabilitation - Übernahme von …

  Auszug aus SG Berlin, 09.01.2006 - S 77 AL 3061/05

  Während der Schwerpunkt der medizinischen Teilhabeleistungen auf der Erhaltung und Besserung des Gesundheitszustandes liegt (BSG Urt vom 12.08.1982 Az. 11 RA 62/81 BSGE 54, 54, 59), liegt das Schwergewicht der Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben auf dem Erlernen beruflicher Kenntnisse und Fähigkeiten und der Sicherung/Vermittlung von Arbeitsverhältnissen trotz der behinderungsbedingten Nachteile im Arbeitsleben (…BSG Urt. vom 26.05.1976 Az. 12/7 RAr 41/75).
• BSG, 24.06.1980 - 1 RA 51/79

  Abgrenzung der Begriffe und Kostentragungspflichten bei medizinischen und …

  Auszug aus SG Berlin, 09.01.2006 - S 77 AL 3061/05

  Je nach der mit der Maßnahme verbundenen Zielsetzung ergibt sich danach deren Charakter (BSG Urt. vom 24.06.1980 Az. 1 RA 51/79 BSGE 50, 156 ff. und Lauterbach a.a.O.).

• SG Kassel, 31.01.2007 - S 7 AL 2035/04

  Versorgung mit einem Hörgerät als Leistung zur Teilhabe am Arbeitsleben

  Die Entscheidung, ob medizinische oder berufliche Teilhabeleistungen vorliegen, ergibt sich somit aus der jeweils mit der Maßnahme verbundenen Zielsetzung (BSG, Urteil vom 24.06.1980, Az. 1 RA 51/79, BSGe 40, 156 f.; so auch Sozialgericht Berlin, Urteil vom 09.01.2006, S 77 AL 3061/05).