Rechtsprechung
   SG Berlin, 09.06.2005 - S 60 AL 653/05   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2005,26265
SG Berlin, 09.06.2005 - S 60 AL 653/05 (https://dejure.org/2005,26265)
SG Berlin, Entscheidung vom 09.06.2005 - S 60 AL 653/05 (https://dejure.org/2005,26265)
SG Berlin, Entscheidung vom 09. Juni 2005 - S 60 AL 653/05 (https://dejure.org/2005,26265)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Arbeitslosenversicherung

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Bestimmung der Höhe des Arbeitslosengeldes hinsichtlich der Berücksichtigung von zu einer Absenkung des täglichen Arbeitslosengeldes führenden Gesetzesänderungen; Wirkungen der durch das Dritte Gesetz für Moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt (Hartz-III-Gesetz) vom 23. Dezember 2003 eingeführten Änderungen; Auswirkungen der Umstellung von der wöchentlichen zur täglichen Bemessung des Arbeitslosengeldes; Verfassungsrechtliche Zulässigkeit der Absenkung bindend festgestellter Leistungen bei Arbeitslosigkeit




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Wird zitiert von ... (2)  

  • SG Frankfurt/Main, 20.01.2006 - S 33 AL 296/05

    Arbeitslosengeld - Berechnung des täglichen Bemessungsentgeltes - Rechtsänderung

    Dies gilt namentlich, wenn es sich - wie hier - um einen Fall der so genannten unechten Rückwirkung handelt, also zwar eine schon bestehende Anwartschaft bzw. ein bereits bestehender Anspruch verändert wird, die (nachteilige) Regelung aber nur für die Zukunft wirkt (vgl. zu diesem Aspekt insb. Sozialgericht Berlin vom 9. Juni 2005, Az.: S 60 AL 653/05).

    Durchgreifende verfassungsrechtliche Bedenken hiergegen sind nicht vorgetragen und für die Kammer nicht ersichtlich (s. in diesem Sinne auch nochmals Sozialgericht Aachen, Urteil vom 15. September 2005, Az.: S 9 AL 52/05, und ausführlich Sozialgericht Berlin vom 9. Juni 2005, Az.: S 60 AL 653/05).

  • SG Düsseldorf, 04.11.2005 - S 7 AL 63/05

    Arbeitslosenversicherung

    Die faktische Kürzung ist rechtlich nicht zu beanstanden (rechtskräftig entschieden durch Sozialgericht Düsseldorf, S 7 AL 132/05 am 5.8.2005; Sozialgericht Aachen, S 11 AL 21/05 vom 13.04.2005; Sozialgericht Dresden S 21 AL 281/05 vom 23.08.2005 und Sozialgericht Berlin S 60 AL 653/05 vom 09.06.2005; Coseriu/Jakob in Praxiskommentar zum SGB 111, 2. Auflage §§ 130 - 139, Rn. 66).
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