Rechtsprechung
   SG Berlin, 10.12.2013 - S 182 KR 1747/12   

Volltextveröffentlichungen (5)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Krankenversicherung

  • openjur.de
  • Entscheidungsdatenbank Berlin-Brandenburg

    § 54 Abs 4 SGG, § 56 SGG, Art 20 Abs 3 GG, § 131 Abs 1 S 1 SGG, § 78 Abs 1 S 1 SGG
    Krankenversicherung - Explantation unsachgemäß hergestellter Brustimplantate - Rückforderung der Eigenbeteiligung - Rechtsgrundlage - Ermessen - Verfassungsmäßigkeit

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Erstattung der Kosten für die Explantation unsachgemäß hergestellter Brustimplantate

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (10)

  • berlin.de (Pressemitteilung)

    Billig-Brustimplantat PIP: Kein Ersatz auf Kosten der Kasse

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Die Entfernung minderwertiger Brustimplantate

  • rechtsindex.de (Kurzinformation)

    Billig-Brustimplantate von PIP - Welche Kosten muss die Kasse tragen?

  • lto.de (Kurzinformation)

    PIP-Brustimplantat - Krankenkasse muss für neue Brüste nicht aufkommen

  • Jurion (Kurzinformation)

    Billig-Brustimplantat PIP - Kein Ersatz auf Kosten der Kasse

  • thorsten-blaufelder.de (Kurzinformation)

    Kasse zahlt Herausnahme aber nicht Ersatz für Billig-Brustimplantate

  • aerztezeitung.de (Pressemeldung)

    PIP-Implantate - Kasse muss nicht für Ersatz zahlen

  • aerztezeitung.de (Pressemeldung)

    Richter billigen Eigenanteil bei Herausnahme

  • juraforum.de (Kurzinformation)

    Kasse zahlt Herausnahme aber nicht Ersatz für Billig-Brustimplantate

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Billig-Brustimplantat PIP: Krankenkasse muss Kosten für neue Implantate nicht übernehmen - Bei Brustoperationen allein aus ästhetischen Gründen müssen sich Patienten auch an Kosten für erforderliche Herausnahme der Implantate beteiligen




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Wird zitiert von ... (2)  

  • SG Berlin, 05.11.2018 - S 81 KR 1075/18  

    Krankenversicherung - Explantation von Brustimplantaten - Kostenbeteiligung -

    Die Regelung des § 52 Abs. 2 SGB 5, wonach die Krankenkasse Versicherte, die sich eine Krankheit durch eine medizinisch nicht indizierte ästhetische Operation, eine Tätowierung oder ein Piercing zugezogen haben, in angemessener Höhe an den Kosten zu beteiligen hat, ist verfassungsgemäß (Anschluss an SG Berlin, Urteil vom 10. Dezember 2013 - S 182 KR 1747/12 -).

    Soweit die 182. Kammer des Sozialgerichts Berlin in dem Urteil vom 10. Dezember 2013 (S 182 KR 1747/12) die Verfassungsmäßigkeit bejaht habe, habe es einen Verstoß gegen Art. 3 GG nur unzureichend geprüft.

    Es handelte sich dabei insbesondere nicht um eine medizinisch indizierte rekonstruktive Maßnahme, etwa nach einer Tumorerkrankung oder einem Unfall, sondern um einen rein kosmetischen Eingriff (vgl. dazu auch SG Berlin, Urteil vom 10. Dezember 2013 - S 182 KR 1747/12 -, juris Rn. 33).

  • LSG Thüringen, 01.06.2017 - L 4 AS 851/16  

    Anspruch auf Grundsicherung für Arbeitsuchende; Rechtmäßigkeit der Aufforderung

    Der Anspruch setzt voraus, dass durch einen hoheitlichen Eingriff in ein subjektives Recht des Betroffenen ein rechtswidriger Zustand geschaffen wurde und dieser Zustand noch andauert (vgl. u. a. BVerwG, Urteil vom 26. August 1993 - 4 C 24/91, Rn. 23f; SG Berlin, Urteil vom 10. Dezember 2013 - S 182 KR 1747/12, Rn. 29).
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