Rechtsprechung
| SG Berlin, 12.12.2018 - S 155 AS 7716/15 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Grundsicherung für Arbeitsuchende
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Gewährung von Leistungen zur Teilhabe am sozialen und kulturellen Leben für die Teilnahme an außerschulischem Arabischunterricht und Islamunterricht
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (4)
- rechtsindex.de (Kurzinformation)
Hartz-IV: Gebührenerstattung für Islam- und Arabischunterricht?
- wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)
Hartz IV - Kein Teilhabe-Zuschuss für außerschulischen Sprach- und Religionsunterricht
- tp-presseagentur.de (Kurzinformation)
Hartz IV: Kein Teilhabe-Zuschuss für außerschulischen Sprach- und Religionsunterricht
- kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)
Hartz IV: Kein Teilhabe-Zuschuss für außerschulischen Sprach- und Religionsunterricht - Vermittlung der arabischen Sprache und des islamischen Religionsunterrichts dient nicht Integration in bestehende Vereins- und Gemeinschaftsstrukturen
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (1)
- BVerfG, 24.02.1971 - 1 BvR 435/68
Mephisto - Kunstfreiheit und Persönlichkeitsrecht
Auszug aus SG Berlin, 12.12.2018 - S 155 AS 7716/15
Es handelt sich auch nicht um Unterricht in künstlerischen Fächern (zum Beispiel Musikunterricht) nach § 28 Abs. 7 S. 1 Nr. 2 1. Alt. SGB II. Unter Kunst ist der Ausdruck von Eindrücken, Erfahrungen und Erlebnissen des Künstlers durch freie schöpferische Gestaltung (vgl. Bundesverfassungsgericht, BVerfGE 30, 173 - Mephisto) in kunsttypischen Gattungen, z.B. Text, Bild oder darstellendem Spiel zu verstehen.