Rechtsprechung
| SG Berlin, 13.01.2012 - S 70 AL 4653/10 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (5)
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Arbeitslosenversicherung
- openjur.de
- Entscheidungsdatenbank Berlin
§ 144 Abs 1 S 1 SGB 3, § 144 Abs 1 S 2 Nr 1 SGB 3, Art 3 Abs 1 GG, Art 6 Abs 2 S 1 GG
Arbeitslosengeldanspruch - Sperrzeit wegen Arbeitsaufgabe - wichtiger Grund - Herstellung einer Erziehungsgemeinschaft - alleinerziehender Elternteil - volljähriges Kind - Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Voraussetzungen für den Eintritt einer Sperrzeit wegen Arbeitsaufgabe nach dem SGB III nach der Wiederherstellung einer Erziehungsgemeinschaft; Anforderungen an den Umzug eines alleinerziehenden Elternteils zu einem minderjährigen bzw. volljährigen Kind zwecks ...
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- BVerfG, 21.07.2005 - 1 BvR 817/05
Keine Grundrechtsverletzung bei ermessensfehlerfreiem Ausschluss eines …
Auszug aus SG Berlin, 13.01.2012 - S 70 AL 4653/10
Bestätigt wird dies dadurch, dass nach der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts (BVerfG) volljährige Personen keine Kinder i. S. d. Art. 6 Abs. 2 S. 1 GG sind, so dass insoweit der Schutzbereich des elterlichen Erziehungsrechts nicht eröffnet ist (vgl. BVerfG, Beschluss v. 21.07.2005, 1 BvR 817/05, m. w. N.). - BSG, 17.10.2007 - B 11a/7a AL 52/06 R
Arbeitslosengeldanspruch - Sperrzeit - Arbeitsaufgabe - wichtiger Grund - Zuzug …
Auszug aus SG Berlin, 13.01.2012 - S 70 AL 4653/10
Im Übrigen hat das Bundessozialgericht (BSG) für einen Fall der Herstellung einer Erziehungsgemeinschaft bereits ausgeführt, dass es sich um eine Beendigung des Beschäftigungsverhältnis mit dem Ziel der Bildung einer Erziehungsgemeinschaft zum Wohle eines minderjährigen Kindes handeln muss (BSG, Urteil v. 17.10.2007, B 11a/7a AL 52/06 R, zitiert nach juris Rn. 23 und Leitsatz).