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   SG Berlin, 13.09.2017 - S 83 KA 423/14   

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https://dejure.org/2017,38248
SG Berlin, 13.09.2017 - S 83 KA 423/14 (https://dejure.org/2017,38248)
SG Berlin, Entscheidung vom 13.09.2017 - S 83 KA 423/14 (https://dejure.org/2017,38248)
SG Berlin, Entscheidung vom 13. September 2017 - S 83 KA 423/14 (https://dejure.org/2017,38248)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • openjur.de
  • Entscheidungsdatenbank Berlin

    § 106a Abs 2 S 1 SGB 5 vom 14.11.2003, § 106d Abs 2 S 1 SGB 5 vom 16.07.2015, § 85 Abs 4 S 5 SGB 5, § 98 Abs 2 Nr 13 SGB 5, § 19 Abs 3 Ärzte-ZV
    Vertragsärztliche Versorgung - Honorarkürzung - Beschäftigung eines Weiterbildungsassistenten - Nachweis der Aufrechterhaltung eines übergroßen Praxisumfangs - Beweislast

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (7)

  • berlin.de (Pressemitteilung)

    Wann wird Ausbildung zur Ausbeutung? - Entscheidung in Ärztestreit über Weiterbildungsassistenten

  • raheinemann.de (Kurzinformation)

    Honorarkürzung bei Beschäftigung von Weiterbildungsassistenten möglich

  • christmann-law.de (Kurzinformation)

    Ärzte dürfen Praxisumsatz nicht durch Weiterbildungsassistenten auf 250% des Fachgruppendurchschnitts aufblähen

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Wann wird Ausbildung zur Ausbeutung?

  • hartmannbund.de (Kurzinformation)

    Rechtmäßigkeit von Honorarkürzungen

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Missbrauch von Weiterbildungsassistenten in der vertragsärztlichen Tätigkeit

  • aerztezeitung.de (Pressemeldung, 12.10.2017)

    Weiterbildung: Richter nennen Fallzahl-Spielraum

 
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Wird zitiert von ... (2)

  • SG Berlin, 13.09.2017 - S 83 KA 109/15

    Vertragsärztliche Versorgung - Vergrößerung der Praxis iS des § 32 Abs 3 Ärzte-ZV

    Nach der Rechtsprechung des BSG können sachlich-rechnerische Richtigstellungen gemäß § 106a Abs. 2 Satz 1 SGB V auch darauf gestützt werden, dass ein Vertragsarzt mit Hilfe von Weiterbildungsassistenten Leistungen in einem Umfang erbracht hat, der nicht mit § 32 Abs. 3 Ärzte-ZV vereinbar ist, wobei es ohne Bedeutung ist, dass die Beschäftigung des Weiterbildungsassistenten genehmigt war (BSG, Urteil vom 17. März 2010 - B 6 KA 13/09 R -, SozR 4-2500 § 85 Nr. 51, juris-Rn. 31 mwN; vgl. ausführlicher zur Rechtsgrundlage SG Berlin, Urteil vom 13. September 2017 - S 83 KA 423/14, für juris vorgesehen) .

    Bei der Frage, ob die Beschäftigung der Weiterbildungsassistenten der Vergrößerung der Praxis dient i.S.d. § 32 Abs. 3 Ärzte-ZV dient, trägt die Beklagte die Beweislast (vgl. insoweit ausführlich SG Berlin, Urteil vom 03. September 2014 - S 71 KA 381/13 -, Rn. 34f, juris; zuletzt, SG Berlin, Urteil vom 13. September 2017 - S 83 KA 423/14, für juris vorgesehen).

  • LSG Berlin-Brandenburg, 09.05.2018 - L 7 KA 76/14

    Vertragsärztliche Versorgung - ausschließlich psychotherapeutisch tätige Ärzte -

    So ist gerade für Berlin ein außerordentlich hoher Anteil von psychotherapeutischen Praxen mit unterdurchschnittlicher Fallzahl belegt (Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage vom 17. April 2012 - BT-Drs. 17/9329, S. 12ff -, wonach sich in Berlin die Fallzahl von mehr als der Hälfte aller psychotherapeutisch tätigen Leistungserbringer im Bereich von 25 bis 75 % der durchschnittlichen Fallzahl der Bedarfsplanungsgruppe bewegt; hierzu auch SG Berlin, Urteil vom 13. September 2017 - S 83 KA 423/14 -, juris; Berufung anhängig beim Senat unter L 7 KA 57/17).
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