Rechtsprechung
   SG Berlin, 14.11.2007 - S 37 AS 28904/07 ER   

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https://dejure.org/2007,20806
SG Berlin, 14.11.2007 - S 37 AS 28904/07 ER (https://dejure.org/2007,20806)
SG Berlin, Entscheidung vom 14.11.2007 - S 37 AS 28904/07 ER (https://dejure.org/2007,20806)
SG Berlin, Entscheidung vom 14. November 2007 - S 37 AS 28904/07 ER (https://dejure.org/2007,20806)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Grundsicherung für Arbeitsuchende

  • openjur.de
  • Entscheidungsdatenbank Berlin-Brandenburg

    § 3 Abs 3 S 1 Halbs 2 SGB 2 vom 20.07.2006, § 3 Abs 3 S 2 SGB 2 vom 20.07.2006, § 11 Abs 1 S 1 SGB 2, § 20 Abs 1 SGB 2, § 23 Abs 1 S 4 SGB 2 vom 20.07.2006
    Arbeitslosengeld II - keine Kürzung der Regelleistung - keine Einkommensberücksichtigung - freie Verpflegung während eines Aufenthaltes in einer Tagesklinik

  • Wolters Kluwer

    Kürzung der Regelleistung an Arbeitslosengeld um den Wert des Mittagessens während einer teilstationären Behandlung in einer Tagesklinik; Kürzung der Leistungen des Arbeitslosengeldes II wegen vollstationärer Behandlung im Krankenhaus; Während der teilstationären ...

  • Justiz Berlin
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • LSG Niedersachsen-Bremen, 25.02.2008 - L 9 AS 839/07

    Arbeitslosengeld II - keine Kürzung der Regelleistung oder

    Diese Konzeption des Gesetzes würde ersichtlich - worauf der 8. Senat kurz aber zutreffend hinweist - umgangen, wenn für die Sondersituation der Gewährung von Vollverpflegung bei stationärer Unterbringung die Anrechnung als Einkommen erlaubt würde (vgl. in diese Richtung aus jüngerer Zeit auch SG Berlin, Beschluss vom 14.11.07 S 37 AS 28904/07 ER; SG Leipzig, Beschluss vom 3.12.07 S 19 AS 3220/07).
  • LSG Niedersachsen-Bremen, 28.02.2008 - L 9 AS 7/08

    Arbeitslosengeld II - sozialgerichtliches Verfahren - Klageerhebung - stationäre

    Diese Konzeption des Gesetzes würde ersichtlich - worauf der 8. Senat kurz aber zutreffend hinweist - umgangen, wenn für die Sondersituation der Gewährung von Vollverpflegung bei stationärer Unterbringung die Anrechnung als Einkommen erlaubt würde (vgl. in diese Richtung aus jüngerer Zeit auch SG Berlin, Beschluss vom 14. November 2007 S 37 AS 28904/07 ER; SG Leipzig, Beschluss vom 3. Dezember 2007 S 19 AS 3220/07).
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