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   SG Berlin, 15.03.2016 - S 51 KR 2136/13   

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https://dejure.org/2016,14552
SG Berlin, 15.03.2016 - S 51 KR 2136/13 (https://dejure.org/2016,14552)
SG Berlin, Entscheidung vom 15.03.2016 - S 51 KR 2136/13 (https://dejure.org/2016,14552)
SG Berlin, Entscheidung vom 15. März 2016 - S 51 KR 2136/13 (https://dejure.org/2016,14552)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Krankenversicherung

  • openjur.de
  • Entscheidungsdatenbank Berlin-Brandenburg

    § 13 Abs 3 S 1 SGB 5, § 13 Abs 2 S 5 SGB 5, § 13 Abs 2 S 6 SGB 5, § 15 Abs 1 S 1 SGB 5
    Krankenversicherung - Kostenerstattung - Bartepilation durch hinreichend qualifizierten nichtärztlichen Behandler bei Mann-zu-Frau-Transsexualismus - Systemversagen

  • Wolters Kluwer

    Anspruch auf Erstattung von Kosten für Nadelepilationsbehandlungen zur Entfernung von Barthaaren durch eine Kosmetikerin

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Transsexuelle muss auf Bartentfernung nicht 60 Jahre warten

  • aerztezeitung.de (Pressemeldung)

    Krankenkasse muss Kosmetikerin bezahlen

Sonstiges

  • anwalt.de (Äußerung von Verfahrensbeteiligten)

    Krankenkasse muss Kosten der Epilation für transsexuelle Frauen in Berlin auch bei Kosmetikern übernehmen

 
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Wird zitiert von ... (4)

  • SG Berlin, 03.05.2017 - S 89 KR 3924/15

    Krankenversicherung - Nadel-Epilation zur Behandlung von männlichem Bartwuchs bei

    Die Inanspruchnahme nichtärztlicher Leistungserbringer ist für die Erbringung der Nadel-Epilation auch im Fall des Systemversagens nicht zulässig und kann keinen Kostenübernahmeanspruch nach § 13 Abs. 2 oder 3 SGB 5 begründen (Abweichung zu L 16 KR 453/12 und S 51 KR 2136/13).

    Das Gericht hat die Akte S 51 KR 2136/13 beigezogen und bei drei Fachärzten Anfragen zur Versorgung mit Elektrokoagulation gestellt.

    Von diesem Sachleistungsprinzip darf nur in gesetzlich bestimmten Ausnahmefällen abgewichen werden (dazu auch SG Berlin, Urt. v. 15.3.2016 - S 51 KR 2136/13, Rn. 23 juris).

    Das ergibt sich zur Überzeugung der Kammer aus ihren eigenen Ermittlungen, aber auch aus den Ermittlungen und Feststellungen der 51. Kammer des SG Berlin in dem Verfahren S 51 KR 2136/13).

    (SG Berlin, Urteil vom 15. März 2016 - S 51 KR 2136/13 -, Rn. 30, juris).

    Die Versorgungslücke kann nach § 13 Abs. 3 SGB V nicht dadurch geschlossen werden, dass Versicherte für die geschuldete Leistung einen nichtärztlichen Leistungserbringer in Anspruch nehmen und dafür einen Anspruch auf Erstattung der Kosten haben (so aber SG Berlin, Urt. v. 15.3.2016 - S 51 KR 2136/13; LSG NRW, Urt. v. 08. Mai 2014 - L 16 KR 453/12 -, Rn. 48, juris).

    Dieser findet auch Anwendung, wenn sich die konkrete Behandlung "im Randbereich einer (hautfach-)ärztlichen Tätigkeit" bewegt (a.A. aber mit dieser Begründung LSG NRW, Urt. vom 8.5.2014 - L 16 KR 453/12 Rn. 49 und auch SG Berlin, Urt. vom 15.3.2016 - S 51 KR 2136/13 Rn. 33 juris).

  • LSG Berlin-Brandenburg, 15.08.2019 - L 1 KR 558/16

    Nadelepilation - Systemversagen - Arztvorbehalt

    Es sei von einem Systemversagen auszugehen, zu dessen Überwindung ausnahmsweise die Zusicherung der Kostenübernahme für die Inanspruchnahme eines entsprechend qualifizierten nicht zugelassenen nichtärztlichen Leistungserbringers zu erteilen sei (Bezugnahme auf Urteil des SG Berlin vom 15. März 2016 - S 51 KR 2136/13).
  • SG Würzburg, 05.02.2019 - S 11 KR 260/17

    Krankenversicherung

    Ein männlicher Bartwuchs im Gesicht steht einer deutlichen Annährung an das weibliche Erscheinungsbild entgegen (so auch SG Berlin, U.v. 15.3.2016 - S 51 KR 2136/13 - juris, Rn. 29).
  • SG Konstanz, 27.07.2017 - S 7 KR 943/16
    Im vorliegenden Fall besteht aus diesem Grund Anspruch auf die Inanspruchnahme nicht zugelassener nichtärztlicher Leistungserbringer (vgl. auch Sozialgericht Berlin, Urteil vom 15.03.2016 - S 51 KR 2136/13; Landessozialgericht für das Land Nordrhein Westfalen, Urteil vom 08.05.2014 - L 16 KR 453/12; Sozialgericht Düsseldorf, Urteil vom 11.12.2007 - S 4 KR 78/07; a.A. Bayerisches Landessozialgericht, Urteil vom 07.05.2009 - L 4 KR 465/07; Landessozialgericht Baden-Württemberg, Urteil vom 27.01.2009 - L 11 KR 3126/08, vgl. auch Sozialgericht Berlin, Urteil vom 03.05.2017 - S 89 KR 3924/15).
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