Rechtsprechung
   SG Berlin, 20.04.2011 - S 71 KA 632/09   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2011,21700
SG Berlin, 20.04.2011 - S 71 KA 632/09 (https://dejure.org/2011,21700)
SG Berlin, Entscheidung vom 20.04.2011 - S 71 KA 632/09 (https://dejure.org/2011,21700)
SG Berlin, Entscheidung vom 20. April 2011 - S 71 KA 632/09 (https://dejure.org/2011,21700)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2011,21700) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (6)

  • Entscheidungsdatenbank Berlin-Brandenburg

    § 85 Abs 4 S 7 SGB 5, § 87b Abs 2 SGB 5, § 87b Abs 4 S 1 SGB 5, § 87b Abs 5 S 1 Halbs 2 SGB 5, § 87b Abs 5 S 4 SGB 5
    Vertragsärztiche Versorgung - Vergütung der Ärzte - Erhöhung des Regelleistungsvolumens (RLV) - Zustandekommen des Fallwertes sowie der artgruppenspezifischen Fallzahl - Anforderungen an Begründung der Prüfgremien - formelle Rechtswidrigkeit des Bescheides - verspätete Zuweisung eines erstmaligen RVL -

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Kassenärztliche Vereinigung muss bei der Ermittlung des arztindividuellen Regelleistungsvolumens (RLV) hinreichend das Zustandekommens des Fallwerts für die Fachgruppe des Arztes begründen; Notwendigkeit einer hinreichenden Begründung des Zustandekommens des Fallwerts für die Fachgruppe des Arztes; Notwendigkeit von drei Prüfungsschritten bei der Ermittlung des arztindividuellen Regelleistungsvolumens (RLV); Anspruch eines Facharztes für Innere Medizin auf Zuweisung eines höheren Regelleistungsvolumens (RLV) für ein bestimmtes Quartal

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (5)

  • LSG Hessen, 18.11.2015 - L 4 KA 25/12

    Honorarbegrenzungsmaßnahmen

    Die Klägerin benötige die beanspruchten Daten um selbst überprüfen zu können, ob ihr Honorar in dem fraglichen Quartal zumindest seiner Höhe nach korrekt berechnet worden sei (Hinweis auf SG Marburg, S 11 KA 97/09 ER; SG Berlin, Urteil vom 20. April 2011, S 71 KA 632/09 und VG Düsseldorf vom 14. Februar 2012, 26 K 1653/11).

    Die Entscheidung des SG Berlin (S 71 KA 731/09 - richtig wohl: S 71 KA 632/09) sei offensichtlich ein Einzelfall geblieben.

  • SG Berlin, 19.09.2012 - S 83 KA 399/11

    Vertragsärztliche Vergütung für den Bereich der Kassenärztlichen Vereinigung (KV)

    Diese Regelungen, die bewirken, dass die so genannten extrabudgetären Leistungen bei der Aufteilung des RLV-Vergütungsvolumens auf die Versorgungsbereiche unberücksichtigt bleiben, stellt lediglich eine gesetzeskonforme Interpretation der Vorgaben des (Erweiterten) Bewertungsausschusses dar und hält sich damit im Rahmen der Richtlinienkompetenz der KBV gemäß § 75 Abs. 7 Nr. 1 SGB V (so auch SG Berlin, Urteil vom 20.4.2011 - S 71 KA 632/09, juris Rdnr. 30; SG München, Urteil vom 14.7.2010 - S 38 KA 114/10, unveröffentlicht).
  • SG Magdeburg, 18.09.2013 - S 1 KA 36/10

    Kassenärztliche Vereinigung - Honorarverteilung - Berechnung des arzt- bzw

    Ungeachtet dessen, dass die Begründungsdichte eines Honorarbescheides besonderen Regeln unterliegt und Begründungsdefizite eine Aufhebung der Bescheide aus formellen Gründen nicht rechtfertigen (§ 42 Sozialgesetzbuch Zehntes Buch - SGB X, vgl. BSG, Urteil vom 9.12.2004 - B 6 KA 84/03 R, Rn 29 ff, 33.; a. A. Sozialgericht Berlin, Urteil vom 20.4.2011 - S 71 KA 632/09, s. a. § 87c SGB V i. d. Fassung ab 1.1.2012), hat die Beklagte die von der Klägerin geforderten Daten im Klageverfahren mitgeteilt.
  • SG Stuttgart, 20.12.2011 - S 10 KA 7851/10

    Kassenärztliche Vereinigung Baden-Württemberg - Rechtswidrigkeit der

    Die Säumnis der Frist für die erstmalige Zuweisung des RLV bleibt jedoch sanktionslos (im Ergebnis so auch: SG Berlin, Urt. v. 20.04.2011, S 71 KA 632/09, juris-Rd. 45; zur Vierwochenfrist: SG Marburg, Beschl. v. 01.09.2010, S 11 KA 604/10 ER, juris-Rd. 30f.; SG Düsseldorf, Urt. v. 06.04.2011, S 33 KA 217/09, juris-Rd. 13).
  • SG Kiel, 07.09.2011 - S 15 KA 79/09
    Die Kammer schließt sich damit der Sichtweise des Sozialgerichts Marburg im Beschluss vom 01. September 2010 an (S 11 KA 604/10 ER; auch SG Düsseldorf, Urteil vom 06. April 2011, S 33 KA 217/09; im Ergebnis ebenso SG Berlin, Urteil vom 20. April 2011, S 71 KA 632/09).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht