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   SG Berlin, 20.04.2016 - S 22 KA 161/14   

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SG Berlin, 20.04.2016 - S 22 KA 161/14 (https://dejure.org/2016,20303)
SG Berlin, Entscheidung vom 20.04.2016 - S 22 KA 161/14 (https://dejure.org/2016,20303)
SG Berlin, Entscheidung vom 20. April 2016 - S 22 KA 161/14 (https://dejure.org/2016,20303)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Vertragsarztangelegenheiten

  • openjur.de
  • Entscheidungsdatenbank Berlin

    § 106a Abs 2 S 1 SGB 5, § 32 Abs 3 ZO-Ärzte
    Abrechnungsprüfung in der vertragsärztlichen Versorgung - Medizinisches Versorgungszentrum - Beschäftigung von Assistenten - keine Aufrechterhaltung eines übergroßen Praxisumfangs - Darlegungspflichten des Vertragsarztes

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Rechtmäßigkeit der Kürzung des Honorars für die vertragsärztliche Tätigkeit wegen der Tätigkeit als Weiterbildungsassistent

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (3)

  • SG Berlin, 13.09.2017 - S 83 KA 423/14

    Vertragsärztliche Versorgung - Honorarkürzung - Beschäftigung eines

    Die Kammer weicht in diesem Punkt von der Rechtsprechung der 22. Kammer des SG Berlin ab (SG Berlin, Urteil vom 20. April 2016 - S 22 KA 161/14 -, Rn. 47, juris).
  • LSG Berlin-Brandenburg, 09.05.2018 - L 7 KA 76/14

    Vertragsärztliche Versorgung - ausschließlich psychotherapeutisch tätige Ärzte -

    57 Aber auch soweit in der Rechtsprechung ein Kausalzusammenhang zwischen der Beschäftigung von Weiterbildungsassistenten und der Aufrechterhaltung eines übergroßen Praxisumfangs gefordert wurde (SG Berlin, Urteile vom 25. September 2013 - S 83 KA 323/12 - , vom 20. April 2016 - S 22 KA 161/14 - und vom 03. September 2014 - S 71 KA 381/13 - jeweils juris), wurde er nur bei Fehlen plausibler Erklärungen für den übergroßen Praxisumfang angenommen.

    Zugleich wurde betont, dass es grundsätzlich dem Vertragsarzt obliegt, "besondere Umstände darzulegen, die schlüssig die Annahme entkräften können, die Beschäftigung eines Weiterbildungsassistenten stehe im Zusammenhang mit der festgestellten Fallzahl" (SG Berlin, Urteil vom 20. April 2016 - S 22 KA 161/14 -, juris).

  • SG Berlin, 13.09.2017 - S 83 KA 109/15

    Vertragsärztliche Versorgung - Vergrößerung der Praxis iS des § 32 Abs 3 Ärzte-ZV

    Der Inhaber der Weiterbildungsbefugnis und der Vertragsarzt, der die Beschäftigung des Weiterbildungsassistenten beantragt und dem dieser "personenbezogen" zugeordnet ist (Bedei/Zalewski, Zulassung-VO-Kommentar, § 32 E 32-38) , ist daher Adressat der Verpflichtung aus § 32 Abs. 3 Ärzte- ZV (vgl. SG Berlin, Urteil vom 20. April 2016 - S 22 KA 161/14 -, Rn. 45, juris, mwN) .
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