Rechtsprechung
   SG Berlin, 23.04.2013 - S 89 KR 2044/10   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2013,48188
SG Berlin, 23.04.2013 - S 89 KR 2044/10 (https://dejure.org/2013,48188)
SG Berlin, Entscheidung vom 23.04.2013 - S 89 KR 2044/10 (https://dejure.org/2013,48188)
SG Berlin, Entscheidung vom 23. April 2013 - S 89 KR 2044/10 (https://dejure.org/2013,48188)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Krankenversicherung

  • REHADAT Informationssystem (Volltext/Leitsatz/Kurzinformation)

    Kein Anspruch auf Kostenerstattung nach Ersatzbeschaffung für eine zerbrochene Kontaktlinse

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Erstattung der Kosten für die Ersatzbeschaffung einer Kontaktlinse

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Sonstiges

  • Jurion (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Zur Verfassungsmäßigkeit des Leistungsausschlusses bei Sehhilfen nach § 33 Abs. 2, Abs. 3 S. 1 V iVm § 12 Abs. 1 HilfsM-RL - zugleich Anmerkung zum Urteil des Sozialgerichts Berlin vom 23.4.2013 ..." von Wiss. Mit. Dr. iur. Michael Wrase, original erschienen in: NZS 2014, 569 - 571.

Verfahrensgang




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Wird zitiert von ... (3)  

  • BSG, 23.06.2016 - B 3 KR 21/15 R

    Krankenversicherung - volljähriger Versicherter - Versorgung mit Brillengläsern

    (2) Der Senat hält die Regelung des § 33 Abs. 2 Satz 2 SGB V mit ihrer (statischen) Verweisung auf das Regelwerk der WHO trotz der dazu in der wissenschaftlichen Literatur vorgebrachten Bedenken (vgl Wrase, GuP 2014, 58) noch für verfassungskonform (so auch SG Hamburg Urteil vom 14.1. 2011 - S 48 KR 905/09 - Juris RdNr 15 ff; im Ergebnis ebenso LSG Nordrhein-Westfalen Urteil vom 23.5. 2007 - L 16 KR 237/06 - Juris; SG Berlin Urteil vom 23.4. 2013 - S 89 KR 2044/10 - Juris RdNr 31; aA SG Dresden Urteil vom 23.11.2011 - S 18 KR 597/08 - Juris RdNr 34).
  • LSG Hessen, 15.05.2014 - L 1 KR 56/13

    Kein Zuschuss zu Brillen für Erwachsene

    Der Senat schließt sich nach eigener Überprüfung dieser Rechtsauffassung an (vgl. insoweit auch: Sozialgericht Berlin, Urteil vom 23. April 2013, S 89 KR 2044/10 - juris -m.w.N. bezüglich der Begrenzung des Leistungsanspruchs bei der Versorgung mit Sehhilfen).
  • VG Ansbach, 10.11.2016 - Au 2 K 16.1155

    Kein Anspruch auf die Gewährung von Beihilfeleistungen für eine Gleitsichtbrille

    Insbesondere ist es dem Gesetz- und Verordnungsgebern rechtlich möglich, die Beihilfeleistungen für Hilfsmittel - wie einer Gleitsichtbrille - ähnlich der Leistungen der gesetzlichen Krankenversicherung nach § 33 Abs. 2 SGB V i. V. m. § 12 Abs. 1 Spiegelstrich 2 der Richtlinie des gemeinsamen Bundesausschusses über die Verordnung von Hilfsmitteln in der vertragsärztlichen Versorgung in der Fassung der letzten Änderung vom 12. Dezember 2015 zu beschränken (vgl. SG Berlin, U. v. 23.4.2013 - S 89 KR 2044/10 - juris).
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