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   SG Berlin, 23.10.2007 - S 6 R 2124/06   

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SG Berlin, 23.10.2007 - S 6 R 2124/06 (https://dejure.org/2007,32080)
SG Berlin, Entscheidung vom 23.10.2007 - S 6 R 2124/06 (https://dejure.org/2007,32080)
SG Berlin, Entscheidung vom 23. Oktober 2007 - S 6 R 2124/06 (https://dejure.org/2007,32080)
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  • BSG, 30.08.2001 - B 4 RA 114/00 R

    Vormerkung einer Ausbildungsanrechnungszeit erst nach Vollendung des 17.

    Auszug aus SG Berlin, 23.10.2007 - S 6 R 2124/06
    Es kommt dabei nicht darauf an, ob die Rentenrelevanz im konkreten Fall tatsächlich besteht (namentlich, ob die Antragstellerin Beiträge nachgezahlt hat oder ihr dies noch gestattet ist), denn im Rahmen des Vormerkungsverfahrens ist ausdrücklich verboten, über die Anrechnung und Bewertung von Daten vor einer Leistungsfeststellung zu entscheiden (vgl. BSG, Urteil vom 30. August 2001 -B 4 RA 114/00 R- Rn. 26).

    Für die Feststellung ist entscheidend, ob nach derzeitigem Recht generell die Möglichkeit besteht, dass der Sachverhalt in einem künftigen Leistungsfall rentenversicherungsrechtlich erheblich werden kann (BSG, Urteile vom 30. August 2001, Az. B 4 RA 114/00 R, und 16. Dezember 1997, 4 RA 67/96).

    Es kommt nicht darauf an, ob die Rentenrelevanz im konkreten Fall tatsächlich besteht (namentlich, ob die Klägerin Beiträge nachgezahlt hat oder ihr dies noch gestattet ist), denn im Rahmen des Vormerkungsverfahrens ist ausdrücklich verboten, über die Anrechnung und Bewertung von Daten vor einer Leistungsfeststellung zu entscheiden (vgl. BSG, Urteil vom 30. August 2001, Az. B 4 RA 114/00 R, Rn. 26).

  • BSG, 24.10.1996 - 4 RA 108/95

    Höchstdauer einer Anrechnungszeit, Rechtsschutz bei gesetzlicher Änderung von

    Auszug aus SG Berlin, 23.10.2007 - S 6 R 2124/06
    Über die "Anrechenbarkeit und die Bewertung dieser Zeiten" kann erst bei Eintritt des Leistungsfalles, bei der Berechnung der Rente, entschieden werden (vgl. BSG SozR 3-2600 § 58 Nr. 9 S 50; BSGE 49, 44, 46 = SozR 2200 § 1259 Nr. 44; BSGE 56, 151, 153 = SozR 2200 § 1259 Nr. 82).
  • BSG, 19.09.1979 - 11 RA 92/78

    Luftwaffenhelfer-Dienst - Ersatzzeit - Vormerkung - Ausfallzeit - Schulausbildung

    Auszug aus SG Berlin, 23.10.2007 - S 6 R 2124/06
    Über die "Anrechenbarkeit und die Bewertung dieser Zeiten" kann erst bei Eintritt des Leistungsfalles, bei der Berechnung der Rente, entschieden werden (vgl. BSG SozR 3-2600 § 58 Nr. 9 S 50; BSGE 49, 44, 46 = SozR 2200 § 1259 Nr. 44; BSGE 56, 151, 153 = SozR 2200 § 1259 Nr. 82).
  • BSG, 09.02.1984 - 11 RA 6/83

    Vormerkung einer Ausfallzeit - Ausfallzeittatbestand - Ausbildung -

    Auszug aus SG Berlin, 23.10.2007 - S 6 R 2124/06
    Über die "Anrechenbarkeit und die Bewertung dieser Zeiten" kann erst bei Eintritt des Leistungsfalles, bei der Berechnung der Rente, entschieden werden (vgl. BSG SozR 3-2600 § 58 Nr. 9 S 50; BSGE 49, 44, 46 = SozR 2200 § 1259 Nr. 44; BSGE 56, 151, 153 = SozR 2200 § 1259 Nr. 82).
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