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   SG Berlin, 25.01.2007 - S 76 P 310/04   

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SG Berlin, 25.01.2007 - S 76 P 310/04 (https://dejure.org/2007,35567)
SG Berlin, Entscheidung vom 25.01.2007 - S 76 P 310/04 (https://dejure.org/2007,35567)
SG Berlin, Entscheidung vom 25. Januar 2007 - S 76 P 310/04 (https://dejure.org/2007,35567)
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  • BSG, 29.04.1999 - B 3 P 13/98 R

    Pflegeversicherung - Mukoviszidose - Berücksichtigung von Maßnahmen zur Reinigung

    Auszug aus SG Berlin, 25.01.2007 - S 76 P 310/04
    Zu berücksichtigen ist hierbei ausschließlich der Umfang des Pflegebedarfs bei den gewöhnlich und regelmäßig wiederkehrenden Verrichtungen, die in Abs. 4 der Vorschrift ausdrücklich aufgeführt sind und in die Bereiche Körperpflege, Ernährung und Mobilität (Grundpflege) sowie den Bereich der hauswirtschaftlichen Versorgung aufgeteilt werden (BSG, Urteil vom 29.04.1999, B 3 P 13/98 R, JURIS-RdNr 10).

    Das Bundessozialgericht verweist zutreffend in ständiger Rechtsprechung auf die Abhängigkeit des Umfanges der Leistungen aus der Sozialen Pflegeversicherung vom Alter, insbesondere bei Kindern und Jugendlichen (BSG, Urteile vom 29.04.1999, B 3 P 13/98 R JURIS-RdNr 12, zuletzt vom 17.07.2008, B 3 P 12/07 R, RdNr 17).

    Sie zählen jedoch nach ständiger Rechtsprechung des BSG dann zu dem nach § 14 SGB XI zu berücksichtigenden Pflegebedarf, wenn und soweit sie Bestandteil der Hilfe für die sogenannten Katalog-Verrichtungen sind oder im unmittelbaren zeitlichen und sachlichen Zusammenhang mit dieser Hilfe erforderlich werden (BSG, Urteil vom 29.04.1999, B 3 P 13/98 R, JURIS-RdNr 11, Urteil vom 17.03.2005, B 3 KR 9/04 R, JURIS-RdNr 16 m w N).

  • BSG, 17.07.2008 - B 3 P 12/07 R

    Barrierefreier Zugang für pflegebedürftige Kinder als Maßnahme zur Verbesserung

    Auszug aus SG Berlin, 25.01.2007 - S 76 P 310/04
    Das Bundessozialgericht verweist zutreffend in ständiger Rechtsprechung auf die Abhängigkeit des Umfanges der Leistungen aus der Sozialen Pflegeversicherung vom Alter, insbesondere bei Kindern und Jugendlichen (BSG, Urteile vom 29.04.1999, B 3 P 13/98 R JURIS-RdNr 12, zuletzt vom 17.07.2008, B 3 P 12/07 R, RdNr 17).
  • BSG, 17.03.2005 - B 3 KR 9/04 R

    Krankenversicherung - Pflegeversicherung - häusliche Krankenpflege - Abgrenzung

    Auszug aus SG Berlin, 25.01.2007 - S 76 P 310/04
    Sie zählen jedoch nach ständiger Rechtsprechung des BSG dann zu dem nach § 14 SGB XI zu berücksichtigenden Pflegebedarf, wenn und soweit sie Bestandteil der Hilfe für die sogenannten Katalog-Verrichtungen sind oder im unmittelbaren zeitlichen und sachlichen Zusammenhang mit dieser Hilfe erforderlich werden (BSG, Urteil vom 29.04.1999, B 3 P 13/98 R, JURIS-RdNr 11, Urteil vom 17.03.2005, B 3 KR 9/04 R, JURIS-RdNr 16 m w N).
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