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   SG Berlin, 26.11.2010 - S 37 AS 12517/10   

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https://dejure.org/2010,35103
SG Berlin, 26.11.2010 - S 37 AS 12517/10 (https://dejure.org/2010,35103)
SG Berlin, Entscheidung vom 26.11.2010 - S 37 AS 12517/10 (https://dejure.org/2010,35103)
SG Berlin, Entscheidung vom 26. November 2010 - S 37 AS 12517/10 (https://dejure.org/2010,35103)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Grundsicherung für Arbeitsuchende

  • openjur.de
  • Entscheidungsdatenbank Berlin

    § 40 Abs 2 SGB 2, § 328 Abs 3 SGB 3, § 48 SGB 10, § 50 SGB 10, Art 3 GG
    Arbeitslosengeld II; Aufhebung der vorläufigen Bewilligung von Leistungen

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Wegen Gewährung vorläufiger Leistungen erstattungspflichtige Personen dürfen gegenüber Erstattungspflichtigen zurückgenommener Verwaltungsakte nicht schlechter gestellt werden; Gleichbehandlung von wegen Gewährung vorläufiger Leistungen erstattungspflichtiger Personen ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ...

  • LSG Berlin-Brandenburg, 28.09.2011 - L 18 AS 2132/10

    Vorläufige Bewilligung; Erstattungsforderung; Kosten der Unterkunft

    Denn dem von einer Rückforderung nach § 328 Abs. 3 Satz 2 SGB III betroffenen Leistungsempfänger verbleibt subsidiär die Möglichkeit, die Erstattungsforderung durch Stellung eines Erlassantrages nach § 44 SGB II ganz oder teilweise zu Fall zu bringen (vgl SG Berlin, Urteil vom 26. November 2010 - S 37 AS 12517/10 -, juris).
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