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   SG Berlin, 27.02.2006 - S 77 AL 742/05   

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https://dejure.org/2006,5962
SG Berlin, 27.02.2006 - S 77 AL 742/05 (https://dejure.org/2006,5962)
SG Berlin, Entscheidung vom 27.02.2006 - S 77 AL 742/05 (https://dejure.org/2006,5962)
SG Berlin, Entscheidung vom 27. Februar 2006 - S 77 AL 742/05 (https://dejure.org/2006,5962)
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Volltextveröffentlichungen (2)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Sperrzeit für den Anspruch auf Arbeitslosengeld bei Arbeitsablehnung; Sittenwidrigkeit einer Arbeitsentgeltregelung von einer durch die Bundesagentur für Arbeit vermittelten Beschäftigung; Auffälliges, die Sittenwidrigkeit begründetes Missverhältnis bei unter dem ...

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Stellenangebot mit Lohn unter Sozialhilfehöhe zumutbar? - Arbeitsagenturen dürfen Arbeitslose nicht in Stellen vermitteln, für die eine an der Sozialhilfe orientierte Lohnhöhe nicht erreicht wird

  • 123recht.net (Pressemeldung, 2.3.2006)

    Stellenangebot mit Lohn unter Sozialhilfe nicht zumutbar // Berliner Richter gaben allein Erziehender Recht

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

    Sittenwidrigkeit von Stellenangeboten der Bundesagentur für Arbeit, Höhe des Arbeitsentgelts, soziokulturelles Existenzminimum, Verbot der Diskriminierung von Frauen

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (8)

  • LAG Berlin-Brandenburg, 20.04.2016 - 15 Sa 2258/15

    Hungerlohn als sittenwidriger Lohn

    Sie gewährleiste nicht die verfassungsrechtlichen und staatsvertraglichen Prämissen, wonach das Arbeitsentgelt keinesfalls unter das soziokulturelle Existenzminimum sinken dürfe (SG Berlin 24.02.2006 - S 77 AL 742/05 - juris Rn. 30).
  • SG Berlin, 01.09.2010 - S 55 AS 24521/10

    Arbeitslosengeld II - Vermittlung in eine zumutbare Beschäftigung - keine

    (Anschluss an SG Berlin, Urteil vom 27.02.2006, Az. S 77 AL 742/05) Eine sittenwidrige Beschäftigung ist unzumutbar im Sinne von § 10 Abs. 1 Nr. 5 SGB 2 und darf ohne weitere wichtige Gründe abgelehnt werden, selbst wenn der Hilfebedarf dadurch reduziert würde.

    Die Kammer folgt insofern dem Urteil des Sozialgerichts Berlin vom 27.02.2006, Az. S 77 AL 742/05.

  • SG Berlin, 19.09.2011 - S 55 AS 24521/11

    Reduzierung bewilligter Grundsicherungsleistungen als Sanktion nach § 31 SGB 2 -

    (Anschluss an SG Berlin, Urteil vom 27.02.2006, Az. S 77 AL 742/05 und Beschluss vom 01.09.2010, S 55 AS 24521/10 ER) Eine sittenwidrige Beschäftigung ist unzumutbar im Sinne von § 10 Abs. 1 Nr. 5 SGB II und darf ohne weitere wichtige Gründe abgelehnt werden, selbst wenn der Hilfebedarf dadurch reduziert würde.

    Die Kammer folgt insofern dem Urteil des Sozialgerichts Berlin vom 27.02.2006, Az. S 77 AL 742/05 und dem Beschluss der Kammer vom 1. September 2010, S 55 AS 24521/10 ER.

  • SG Berlin, 29.08.2012 - S 73 KR 1505/10

    Betriebsprüfung - Beitragsnachforderung - Zuordnung eines "Reinigungsservice"

    Insofern wird auf die arbeitsrechtlichen Maßstäbe des Urteils des SG Berlin vom 27. Februar 2006, S 77 AL 742/05, verwiesen.
  • LAG Hamm, 21.01.2015 - 5 Ta 553/14

    Sittenwidrigkeit der gezahlten Vergütung eines Arbeitnehmers

    Zu berücksichtigen ist auch die Rechtsauffassung, wonach der Arbeitsleistung ein existenzsichernder Wert zukommt, der zumindest die Gewährung des Existenzminimums leisten muss, weshalb ein Lohn von 3, 20 bis zu 4, 40 EUR ggf. als evident sittenwidrig anzusehen sein könnte (SG Frankfurt, Beschluss vom 13.06.2014 - S 32 AS 620/14 ER -, juris; SG Berlin, Urteil vom 29.08.2012 - S 73 KR 1505/10 -, juris; SG Berlin, Urteil vom 27.02.2006 - S 77 AL 742/05 -, juris).
  • ArbG Berlin, 10.08.2007 - 28 Ca 6934/07

    Sittenwidrigkeit der Vergütung - Praktikum - übliche Vergütung

    23 ff.; Gabriele Peter, ArbuR 1999, 289; Kerstin Feldhoff, PersR 2000, 87; Gerhard Reinecke (Fn. 64) S. 32; Klaus Bepler, in: Georg Annuss/Eduard Picker/Helmut Wissmann (Hrg.), Festschrift für Reinhard Richardi (2007), S. 189 ff.; s. zu ersten Reaktionen der Rechtsprechung ArbG Bremen 30.8.2000 - 5 Sa 5152/00 u.a. - DB 2000, 2278 = NZA-RR 2001, 27; im Anschluss daran SG Fulda 17.3.2004 - S 1 AL 77/03 - info also 2004, 217, 219; SG Berlin 27.02.2006 - S 77 AL 742/05 - info also 2006, 69 = ArbuR 2007, 54 (m. Anm. Gabriele Peter), wo als Existenzminimum für die Stadt Berlin im Jahre 2004 ein Einkommen von 780, 20 Euro (netto) genannt ist.
  • LSG Schleswig-Holstein, 25.01.2013 - L 3 AL 4/11

    Tarifliche bzw. ortsübliche Entlohnung als Voraussetzung für die Gewährung von

    Für 2006 habe das SG Berlin eine Mindestvergütung von monatlich brutto 1.050,00 EUR ausgehend von einem Existenzminimum von 795, 00 EUR zugrunde gelegt (Urteil vom 27. Februar 2006, S 77 AL 742/05).
  • LSG Schleswig-Holstein, 25.01.2013 - L 19 AS 1844/12
    Für 2006 habe das SG Berlin eine Mindestvergütung von monatlich brutto 1.050,00 EUR ausgehend von einem Existenzminimum von 795, 00 EUR zugrunde gelegt (Urteil vom 27. Februar 2006, S 77 AL 742/05).
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