Rechtsprechung
   SG Berlin, 27.04.2011 - S 73 KR 135/10   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2011,4530
SG Berlin, 27.04.2011 - S 73 KR 135/10 (https://dejure.org/2011,4530)
SG Berlin, Entscheidung vom 27.04.2011 - S 73 KR 135/10 (https://dejure.org/2011,4530)
SG Berlin, Entscheidung vom 27. April 2011 - S 73 KR 135/10 (https://dejure.org/2011,4530)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • Entscheidungsdatenbank Berlin-Brandenburg

    § 129 Abs 2 SGB 5 vom 26.03.2007, § 130 Abs 1 S 1 Halbs 1 SGB 5 vom 26.03.2007, § 130 Abs 1 S 2 SGB 5 vom 26.03.2007, § 31 S 1 SGB 10, § 54 Abs 1 SGG
    Krankenversicherung - Vertrag über die Regelung des Apothekenrabatts - Bewertungsmaßstab bei Anpassung des Apothekenabschlags durch die Vertragspartner - Festsetzung durch Schiedsstellenentscheidung - betriebswirtschaftliche Betrachtung der Leistungsgerechtigkeit - Berücksichtigung apothekenzuschlagsbezogener Umsätze - sozialgerichtliches Verfahren - Zulässigkeit der Anfechtungs- und Verpflichtungsklage - Verwaltungsakt

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Ein Schiedsspruch i.R.e. Schiedsstellenverfahrens wird als Verwaltungsakt qualifiziert; Der GKV-Spitzenverband hat einen Anspruch auf Aufhebung eines Schiedsspruches und auf Neubescheidung i.R.e. festgesetzten Apothekenabschlags; I.R.d. Anpassung des Apothekenabschlagsbetrages für verschreibungspflichtige Arzneimittel werden Art und Umfang der Leistungen und der Kosten der Apotheken bei wirtschaftlicher Betriebsführung berücksichtigt; Erhöhter Personaleinsatz ist kein hinreichendes Argument für eine Absenkung des Apotheken-Abschlagsbetrages i.R.e. gestiegenen Umsatzes bei betriebswirtschaftlicher Betrachtung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (9)

  • berlin.de (Pressemitteilung)

    Erfolg für Krankenkassen: Sozialgericht kippt Apothekenabschlag 2009

  • raheinemann.de (Kurzinformation)

    Apothekenabschlag 2009 gekippt

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Apothekenabschlag

  • lto.de (Kurzinformation)

    Apothekenabschlag 2009 muss neu berechnet werden

  • lto.de (Kurzinformation)

    Apothekenabschlag 2009 muss neu berechnet werden

  • aerztezeitung.de (Pressemeldung)

    Sozialgericht Berlin kippt Apothekenabschlag

  • medizinrecht-blog.de (Kurzinformation)

    Apothekenabschlag 2009


  • Vor Ergehen der Entscheidung:


  • berlin.de (Pressemitteilung - vor Ergehen der Entscheidung)

    Noch keine Entscheidung im Streit um Apothekenabschlag

  • berlin.de (Pressemitteilung - vor Ergehen der Entscheidung)

    Streit um 640 Millionen - Sozialgericht entscheidet über Festsetzung des Apothekenabschlags 2009 und 2010

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZS 2011, 504 (Ls.)
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • BSG, 08.07.2015 - B 3 KR 17/14 R

    Krankenversicherung - Einbehalt des Apothekenabschlags - Frist von zehn Tagen

    Das SG Berlin hat die Festsetzung aufgehoben und die Schiedsstelle zur Neubescheidung verurteilt (Urteil vom 27.4.2011 - S 73 KR 135/10) .
  • LSG Berlin-Brandenburg, 05.05.2010 - L 1 KR 51/10

    - Sofortige Vollziehung da Entscheidung einer Schiedsstelle wegen

    Die Klage des Beigeladenen gegen die Beklagte vor dem Sozialgericht Berlin (S 73 KR 135/10) hat aufschiebende Wirkung.
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