Volltextveröffentlichungen (5)

• Sozialgerichtsbarkeit.de

  Rentenversicherung

• openjur.de
• Entscheidungsdatenbank Berlin

  § 307d Abs 1 Nr 1 SGB 6, § 306 SGB 6, § 56 SGB 6, § 244 SGB 6, Art 1 Nr 15 RVLVG
  Zuschlag an persönlichen Entgeltpunkten für Kindererziehung nach § 307d SGB 6 - Erziehung des Kindes erst nach dem zwölften Kalendermonat nach Ablauf des Monats der Geburt

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Anforderungen an die Berücksichtigung eines zusätzlichen Entgeltpunktes im Rahmen der Mütterrente

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (5)

• berlin.de (Pressemitteilung)

  Erstes Urteil zur Mütterrente - Keine Rentenerhöhung für Erziehung von behindertem Pflegekind, das erst im Alter von 14 Monaten aufgenommen wurde

• lto.de (Kurzinformation)

  Behindertes Pflegekind: Erstes Urteil zur Mütterrente

• wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

  Erstes Urteil zur Mütterrente - Keine Rentenerhöhung für Erziehung von behindertem Pflegekind, das erst im Alter von 14 Monaten aufgenommen wurde

• haufe.de (Kurzinformation)

  Zur Mütterrente: Kindesalter entscheidend

• anwaltauskunft.de (Kurzinformation)

  Mütterrente - besondere Härte im Einzelfall möglich

Wird zitiert von ... (5)Neu Zitiert selbst (1)

• BSG, 29.03.1978 - 5 RJ 4/77

  Waisenrentenberechtigtes Kind - Erziehung durch die frühere Ehefrau - Konkrete …

  Auszug aus SG Berlin, 29.06.2015 - S 17 R 473/15

  Jedoch ist der Begriff der "Erziehung" im tatsächlichen Sinne zu verstehen und erfordert somit konkrete Erziehungsmaßnahmen insbesondere durch persönliche Einwirkung auf das Kind (BSG, Urteil vom 29. März 1978 - 5 RJ 4/77 -, SozR 2200 § 1265 Nr. 32).

• LSG Bayern, 15.03.2017 - L 19 R 218/16

  Rentenversicherung - Höhere Entgeltpunkte für Kindererziehungszeiten

  Dies gelte im vorliegenden Fall insbesondere deshalb, weil der neu geschaffene § 307d SGB VI von der gesetzlichen Grundregel des § 306 SGB VI abweiche, nach welcher grundsätzlich Gesetzesänderungen nicht zur Neuberechnung von bereits laufenden Leistungen führen würden (unter Bezugnahme auf ein Urteil des SG Berlin vom 29.06.2015 - S 17 R 473/15, veröffentlicht in juris).
• LSG Bayern, 26.04.2017 - L 19 R 436/15

  Persönliche Entgeltpunkte - Kindererziehungszeiten

  18/909, S. 24, auf die auch das Sozialgericht Berlin in einem ähnlich gelagerten Fall Bezug nimmt (Urt. v. 29.06.2015, Az. S 17 R 473/15 - nach juris).
• LSG Bayern, 06.12.2017 - L 6 R 38/17

  Voraussetzungen der Berücksichtigung von in der Schweiz zurückgelegten Zeiten der …

  Die hierbei leitenden Überlegungen, mit einer Anknüpfung an bereits im Versicherungsverlauf enthaltene Daten die reibungslose Umsetzung der Einbeziehung auch des Rentenbestandes in die verbesserte Anrechnung von Kindererziehungszeiten für Geburten vor 1992 innerhalb der Rentensystematik ohne weitere Sonderregelungen zu gewährleisten und Schwierigkeiten bei der Ermittlung der tatsächlichen Erziehungsverhältnisse im regelmäßig weit zurückliegenden zweiten Lebensjahr des Kindes zu vermeiden (vgl. Gesetzesbegründung, BT-DRS 18/909, S. 15, 24), stehen zur Überzeugung des Senats im Einklang mit den vom Bundesverfassungsgericht (…a.a.O.) eingeräumten Gestaltungsspielraum (vgl. Beschluss des Senats vom 31.05.2016, Az. L 6 R 685/15; SG Berlin, Urteil vom 29.06.2015, Az,: S 17 R 473/15).
• SG Bayreuth, 21.03.2016 - S 7 R 132/15

  Altersrente für schwerbehinderte Menschen - Berücksichtigung von weiteren Zeiten …

  Dies gilt im vorliegenden Fall insbesondere deshalb, weil der neugeschaffene § 307d SGB VI von der gesetzlichen Grundregel des § 306 SGB VI abweicht, nach welcher grundsätzlich Gesetzesänderungen nicht zur Neuberechnung von bereits laufenden Renten führen, vgl. SG Berlin, Urteil vom 29. Juni 2015 - S 17 R 473/15 -, veröffentlicht in juris mwN.
• SG München, 11.04.2016 - S 11 R 2357/14

  Kein Zuschlag an persönlichen Entgeltpunkten für Pflegekinder

  Für Kinder, für die keine Kindererziehungszeiten in der Rente anerkannt sind, kann kein Zuschlag an persönlichen Entgeltpunkten im Rahmen der sogenannten Mütterrente berücksichtigt werden (zur Verfassungsmäßigkeit vgl. auch ausführlich SG Berlin, Urteil vom 29.06.2015 - S 17 R 473/15 m.w.N.).