Rechtsprechung
   SG Berlin, 30.03.2012 - S 208 KR 1643/09 WA   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2012,4795
SG Berlin, 30.03.2012 - S 208 KR 1643/09 WA (https://dejure.org/2012,4795)
SG Berlin, Entscheidung vom 30.03.2012 - S 208 KR 1643/09 WA (https://dejure.org/2012,4795)
SG Berlin, Entscheidung vom 30. März 2012 - S 208 KR 1643/09 WA (https://dejure.org/2012,4795)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Krankenversicherung

  • openjur.de
  • Entscheidungsdatenbank Berlin-Brandenburg

    § 5 Abs 1 Nr 13 SGB 5, § 5 Abs 11 SGB 5, § 5 Abs 1 Nr 1 AufenthG 2004, § 9 Abs 2 Nr 2 AufenthG 2004, § 26 Abs 4 AufenthG 2004
    Krankenversicherung - rückwirkende Durchführung einer Versicherungspflicht für Nicht-EU-Ausländer - keine Auffang-Versicherungspflicht nach § 5 Abs 1 Nr 13 SGB 5 bei Ausländern mit einem Aufenthaltstitel nach § 5 Abs 1 AufenthG 2004Verpflichtung zur Sicherung des ...

  • Wolters Kluwer

    Rückwirkende Durchführung einer versicherungspflichtigen Mitgliedschaft nach dem SGB V bei Vorliegen einer Niederlassungserlaubnis nach § 26 Abs. 4 AufenthG

  • Informationsverbund Asyl und Migration

    SGB V § 5 Abs. 11, SGB V § 5 Abs. 1 Nr. 13, AufenthG § 5 Abs. 1 Nr. 1, AufenthG § 9 Abs. 2 Nr. 2, AufenthG § 26 Abs. 4
    Drittstaatsangehörige, Krankenversicherung, Versicherungspflicht, rückführende Durchführung einer versicherungspflichtigen Mitgliedschaft, türkische Staatsangehörige, Sicherung des Lebensunterhalts, Niederlassungserlaubnis

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • NZS 2012, 750
 
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Wird zitiert von ...

  • SG Hamburg, 19.07.2017 - S 46 KR 1100/17
    Bei der Prüfung des § 5 Abs. 1 Nr. 13 SGB V sollen sie einzig auf die Art des Aufenthaltstitels abstellen können (vgl. SG Berlin, Urt. v. 30.03.2012, S 208 KR 1643/09 WA, Rn. 16 bei juris m.w.N.).
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