Rechtsprechung
| SG Berlin, 31.10.2006 - S 2 SO 921/05 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2006,22656) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (3)
- openjur.de
- Justiz Berlin
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)
Anspruch auf Sozialhilfe, Einkommenseinsatz unterhalb der Einkommensgrenze bei Heimunterbringung von Ehegatten
Verfahrensgang
- SG Berlin, 31.10.2006 - S 2 SO 921/05
- LSG Berlin-Brandenburg, 22.10.2009 - L 23 SO 19/07
Wird zitiert von ...
- SG Oldenburg, 15.02.2007 - S 2 SO 131/06 Dabei kann dahingestellt bleiben, ob § 85 Abs. 1 Nr. 3 Satz 1 BSHG jedenfalls für Ehegatten nicht anwendbar ist, wenn diese sich nicht beide auf Dauer in einer stationären Einrichtung befinden (so Sozialgericht Berlin, Urteil vom 31. Oktober 2006 - S 2 SO 921/05).