Rechtsprechung
   SG Berlin, 31.10.2006 - S 94 AS 12047/05-06   

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https://dejure.org/2006,29351
SG Berlin, 31.10.2006 - S 94 AS 12047/05-06 (https://dejure.org/2006,29351)
SG Berlin, Entscheidung vom 31.10.2006 - S 94 AS 12047/05-06 (https://dejure.org/2006,29351)
SG Berlin, Entscheidung vom 31. Januar 2006 - S 94 AS 12047/05-06 (https://dejure.org/2006,29351)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • openjur.de
  • Entscheidungsdatenbank Berlin-Brandenburg

    § 7 Abs 5 S 1 Alt 1 SGB 2, § 7 Abs 5 S 2 SGB 2, BAföG, § 41 Abs 1 S 4 SGB 2 vom 24.12.2003, § 41 Abs 1 S 5 SGB 2 vom 20.07.2006
    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Leistungsausschluss - Ausbildungsförderung - abstrakte Förderungsfähigkeit - Studium zum Internationalen Betriebswirt an privater Bildungseinrichtung - keine Begrenzung des Streitgegenstandes auf 6-Monats-Zeitraum - keine Einbeziehung des Folgebescheides nach Neuantrag

  • REHADAT Informationssystem (Volltext/Leitsatz/Kurzinformation)

    Kein Anspruch auf Arbeitslosengeld II während des Studiums an einer privaten Universität

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

    Leistungsausschluss in der Grundsicherung für Arbeitsuchende bei Ausbildungsförderung

 
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Wird zitiert von ...

  • LSG Sachsen, 22.03.2011 - L 7 AS 217/09

    Anspruch auf Grundsicherung für Arbeitsuchende; Leistungsausschluss für

    Soweit die Ausbildung an irgendeiner durch das BAföG geförderten Ausbildungsstätte absolviert werden kann, greift der Ausschluss durch (vgl. LSG Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 26.05.2008 - L 14 B 571/08 AS-ER, RdNr. 6; SG Berlin, Urteil vom 31.10.2006 - S 94 AS 12047/05-06, RdNr. 27ff.).
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