Volltextveröffentlichungen (6)

• Sozialgerichtsbarkeit.de

  Krankenversicherung

• openjur.de

  Krankenversicherung - integrierte Versorgung - Einbehalt von Krankenhausvergütung - Vertragsabschluss bei Verträgen zwischen Einrichtungen der Behindertenhilfe und Krankenkassen

• Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

  § 39 SGB V; § 108 SGB V; § 109 SGB V; § 349 SGB V
  Vergütungsansprüche für eine geriatrische Frührehabilitation als Krankenhausbehandlung; Klage eines Krankenhausträgers auf Zahlung der Behandlungskosten eines Versicherten gegen eine Krankenkasse als Parteienstreit im Gleichordnungsverhältnis; Beurteilung der Gewährung ...

 
• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Vergütungsansprüche für eine geriatrische Frührehabilitation als Krankenhausbehandlung; Klage eines Krankenhausträgers auf Zahlung der Behandlungskosten eines Versicherten gegen eine Krankenkasse als Parteienstreit im Gleichordnungsverhältnis; Beurteilung der Gewährung ...

• medcontroller.de
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

  Einbehalt von Mitteln für stationäre Krankenhausversorgung zur Finanzierung von Verträgen der integrierten Versorgung; Vertragsabschluss bei Verträgen zwischen Einrichtungen der Behindertenhilfe und Krankenkassen

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (2)

• BSG, 10.04.2008 - B 3 KR 14/07 R

  Krankenversicherung - Abgrenzung zwischen stationärer Krankenhausbehandlung und …

  Auszug aus SG Braunschweig, 17.03.2010 - S 40 KR 1069/05

  Die auf Zahlung der Vergütungsdifferenzen nebst Verzugszinsen gerichtete Klage ist als (echte) Leistungsklage gemäß § 54 Abs. 5 Sozialgerichtsgesetz (SGG) zulässig, da sich die Beteiligten in einem Gleichordnungsverhältnis gegenüber stehen, in dem eine Leistung nicht einseitig durch Verwaltungsakt festgesetzt werden kann (ständige Rechtsprechung, vgl. z.B. BSG, Urteil vom 10.4.2008, B 3 KR 14/07 R mwN, Breithaupt, 2009, 395 ff).
• BSG, 06.02.2008 - B 6 KA 27/07 R

  Hausarztvertrag - Mittel der Anschubfinanzierung für integrierte Versorgung - …

  Auszug aus SG Braunschweig, 17.03.2010 - S 40 KR 1069/05

  Zu den Voraussetzungen einer verschiedene Leistungssektoren übergreifenden Versorgung hat das BSG (dem die erkennende Kammer diesbezüglich uneingeschränkt folgt) in seinem Urteil vom 6. Februar 2008, B 6 KA 27/07 R (…"Barmer Hausarztmodell", SozR 4-2500 § 140 d Nr. 1) u.a. ausgeführt:.