Rechtsprechung
   SG Braunschweig, 25.07.2014 - S 64 KR 206/12   

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https://dejure.org/2014,31161
SG Braunschweig, 25.07.2014 - S 64 KR 206/12 (https://dejure.org/2014,31161)
SG Braunschweig, Entscheidung vom 25.07.2014 - S 64 KR 206/12 (https://dejure.org/2014,31161)
SG Braunschweig, Entscheidung vom 25. Juli 2014 - S 64 KR 206/12 (https://dejure.org/2014,31161)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

    Sozialversicherungspflicht - Honorararzt - abhängige Beschäftigung - selbstständige Tätigkeit - Abgrenzung

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Keine Sozialversicherungspflicht eines als Honorararzt tätigen Radiologen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (3)

  • LSG Hessen, 10.08.2017 - L 1 KR 394/15

    Anästhesist in Klinik ist abhängig beschäftigt und sozialversicherungspflichtig

    Bestätigt sehe er sich insoweit zudem durch die Entscheidungen des Sozialgerichts Braunschweig vom 25. Juli 2014, S 64 KR 412/13 und S 64 KR 206/12.
  • SG München, 10.03.2016 - S 15 R 1782/15

    Versicherungspflicht in der Rentenversicherung

    Mit dem LSG Stuttgart (Urteil vom 17.4.2013 - L 5 R 3755/11, RN 87 bis 141) ist die selbstständige Tätigkeit eines Honorararztes, der kein Beegarzt ist, im Krankenhaus nicht von der Rechtsordnung gedeckt und damit unzulässig (a. A.SG Berlin, Urteil vom 26.2.2014 - S 208 KR 2118/12; SG Braunschweig, Urteil vom 25.7.2014 - S 64 KR 206/12).

    Die Argumentation (vgl. SG Braunschweig, Urteil vom 25. Juli 2014 - S 64 KR 206/12 -, Rn. 28 ff., 30, juris), dass sich ein möglicher Verstoß des Honorararztes gegen Berufsrecht nur auf die Zulassung des Honorararztes auswirken würde und darüber im Statusverfahren nicht entschieden werden müsse, bzw. dass es unerheblich wäre, wenn das Krankenhaus aufgrund des Einkaufs von ärztlichen Leistungen auf dem freien Markt mit der Zulassung als Vertragskrankenhaus spielen würde (a. a. O., Rn. 28), verkennt hingegen, dass nach der o.g. Rechtsprechung des Bundessozialgerichts eine selbstständige Tätigkeit nur im Rahmen des rechtlich Erlaubten möglich ist (abweichend hierzu allerdings eine ältere Entscheidung des BSG vom 14.09.1989, 12 RK 64/87, wonach die Möglichkeit, die Kassenzulassung für eine krankengymnastische Praxis zu verlieren, allenfalls Indizwirkung entfaltet).

  • BSG, 03.05.2018 - B 12 R 77/17 B

    Sozialversicherungsbeitragspflicht eines Honorararztes in einem Klinikum

    SG Braunschweig 25.07.2014 - S 64 KR 206/12.
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